Die Bundesregierung hat beschlossen, die Regeln für Taxi- und Mietwagenunternehmen zu vereinfachen. Kernpunkt ist die geplante Abschaffung des Fachkundenachweises für Ortskenntnisse, den Taxifahrer bisher erbringen mussten. Statt einer bundesweit einheitlichen Regelung sollen die Länder künftig selbst entscheiden, ob Fahrer diesen Nachweis vorlegen müssen.
Historische Regelung wird modernisiert
Der Fachkundenachweis für Ortskenntnisse wurde 1980 eingeführt, um sicherzustellen, dass Taxifahrer die örtlichen Gegebenheiten kennen. In Zeiten von Livetracking und Navigations-Apps spielt dieser Nachweis jedoch nur noch eine untergeordnete Rolle. Das Bundesverkehrsministerium erklärte nach dem Kabinettsbeschluss: „Das schafft mehr Flexibilität vor Ort, erleichtert den Berufseinstieg und hilft den Unternehmen dabei, dringend benötigtes Fahrpersonal zu gewinnen.“
Entscheidung liegt bei den Ländern
Künftig sollen die Länder eigenständig festlegen, ob Fahrerinnen und Fahrer diese Nachweise erbringen müssen. Diese Maßnahme soll den Berufseinstieg erleichtern und den Unternehmen helfen, dringend benötigtes Personal zu gewinnen. Die Bundesregierung erhofft sich dadurch eine Entlastung der Branche, die seit Jahren unter Personalmangel leidet.
Reaktionen aus der Branche
Der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband begrüßte die Pläne grundsätzlich, betonte jedoch, dass die Qualität der Dienstleistung nicht leiden dürfe. „Navigationssysteme sind eine gute Unterstützung, aber sie können lokale Kenntnisse nicht vollständig ersetzen“, sagte ein Verbandssprecher. Die Länder müssten nun klare Kriterien für den Verzicht auf den Nachweis entwickeln.
Ausblick
Die konkrete Umsetzung der Reform obliegt nun den Bundesländern. Einige Länder haben bereits angekündigt, auf den Fachkundenachweis verzichten zu wollen, andere stehen der Abschaffung skeptisch gegenüber. Die Bundesregierung plant, die Änderung noch in diesem Jahr gesetzlich zu verankern.
