Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Reformkurs der schwarz-roten Bundesregierung hervorgehoben und sich optimistisch über die weitere Zusammenarbeit geäußert. „Die Koalition hat Tritt gefasst“, sagte Merz am Dienstag in der Bundespressekonferenz in Berlin. Er betonte, dass die Regierung trotz anfänglicher Streitigkeiten nun besser aufgestellt sei und die Sommerpause in konstruktiver Stimmung beginne.
Erfolge und anstehende Reformen
Merz verwies auf bereits verabschiedete Gesetze, darunter die Gesundheitsreform, die stabile Krankenkassenbeiträge sichern soll. „Wir haben viel erreicht, aber es ist noch lange nicht genug“, räumte er ein. Als nächste große Vorhaben nannte er Reformen der Rente und der Pflegeversicherung. Die Koalition habe in den vergangenen Wochen an Fahrt gewonnen und sei nun in der Lage, auch schwierige Projekte anzugehen.
Gutes persönliches Verhältnis
Der Kanzler betonte das gute persönliche Verhältnis zwischen den Koalitionspartnern. „Wir befinden uns auch persönlich, menschlich, in einem sehr guten Verhältnis miteinander“, so Merz. Die Ressorts arbeiteten gut zusammen, und er arbeite eng mit den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas zusammen. „Deswegen bin ich zuversichtlich, dass uns das im zweiten Halbjahr 2026 auch weiter gelingt“, fügte er hinzu.
Vorbereitung auf unerwartete Herausforderungen
Merz wies jedoch darauf hin, dass sich die Lage jederzeit über Nacht verändern könne. „Dann stehen wir vor weiteren größeren Aufgaben“, warnte er. Die Regierung sei darauf vorbereitet, unter anderem durch die Einrichtung eines neuen nationalen Sicherheitsrats. Dieser solle helfen, schnell und koordiniert auf Krisen zu reagieren.
Die schwarz-rote Koalition hatte in den vergangenen Monaten mit internen Spannungen zu kämpfen, insbesondere in der Migrations- und Wirtschaftspolitik. Mit dem nahenden Ende der parlamentarischen Sommerpause zeigte sich Merz nun zuversichtlich, dass die Regierung ihre Arbeit erfolgreich fortsetzen könne.
