Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitagmorgen in einem Livestream die geplante Kabinettsumbildung erläutert. Auslöser ist der Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Spahn war am Donnerstagabend überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Als Nachfolger hat Merz den bisherigen Kanzleramtsminister Thorsten Frei nominiert.
Frei wird Fraktionschef – Warken rückt nach
Der 51-jährige Frei, der seit 2021 das Kanzleramt leitete, soll die Fraktion künftig führen. Seine Nachfolge im Kanzleramt soll die bisherige Gesundheitsministerin Annette Warken antreten. Warken gilt als enge Vertraute von Merz und hatte zuvor das Gesundheitsministerium geführt. Die Personalentscheidungen müssen noch formell bestätigt werden, gelten aber als sicher.
Merz: „Notwendige Veränderungen“
In seiner Ansprache betonte Merz: „Diese Veränderungen sind notwendig, um die Handlungsfähigkeit der Regierung zu sichern und neue Impulse zu setzen.“ Er dankte Spahn für dessen Arbeit und würdigte seinen Einsatz. Zur Kritik an der Umbildung sagte Merz: „Es geht nicht um Personen, sondern um die Sache – die Zukunft Deutschlands.“
Spahn-Rücktritt überrascht
Jens Spahn hatte seinen Rücktritt am Donnerstag mit „persönlichen Gründen“ begründet. Spekulationen über interne Spannungen in der Fraktion wies er zurück. Der 46-Jährige war seit 2018 Fraktionsvorsitzender. Sein Abgang kommt wenige Monate vor der nächsten Bundestagswahl, was in der Partei für Unruhe sorgt.
Reaktionen aus der Opposition
Die Opposition reagierte kritisch. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sprach von „reiner Personalpolitik statt Sacharbeit“. Grünen-Chef Robert Habeck forderte Merz auf, „endlich die drängenden Probleme des Landes anzugehen“. Die SPD zeigte sich überrascht, kündigte aber an, die neuen Personalien konstruktiv zu prüfen.
