Merz: „Wir schaffen das“ – Reformoptimismus auf CDU-Parteitag
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern in Linstow zuversichtlich gezeigt, dass seiner Regierung erfolgreiche Reformen gelingen werden. Mit den Worten „Wir schaffen das, wir können das schaffen, wenn wir alle zusammenstehen und wenn wir wieder selbst aneinander glauben“ appellierte der Kanzler an die Einheit und den Zusammenhalt der Nation. Dies sei keine Utopie, sondern die Realität von morgen, so Merz.
Der Kanzler betonte: „Wenn wir gemeinsam anpacken und dieses Land so reformieren, dass wir wieder Chancen haben, vorne zu sein, mitzuhalten, gut zu werden.“ Er wies Zweifel zurück, dass seine Regierung Deutschland nicht modernisieren könne. Das Land habe die Kraft für Reformen und einen neuen Aufbruch. Die Koalition in Berlin besitze trotz bleibender Unterschiede „die Kraft und die notwendige Geschlossenheit“.
Historisches Zitat weckt Erinnerungen
Das Zitat „Wir schaffen das“ erinnert an die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel, die diesen Satz 2015 bei der Bundespressekonferenz im Hinblick auf die Flüchtlingskrise und die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland prägte. Es gilt als eines der bedeutendsten ihrer Amtszeit. Merz nutzte diesen bekannten Ausspruch, um seine Zuversicht für die anstehenden Reformen zu unterstreichen.
Bekenntnis zum verlässlichen Sozialstaat
Merz zeigte sich überzeugt, dass die aktuellen Schwierigkeiten überwindbar seien. Deutschland könne „schon wieder in relativ kurzer Zeit ganz anders aussehen“. Er bekannte sich zu einem „verlässlichen Sozialstaat“, betonte aber auch: „Es kann nicht so bleiben, wie es ist.“ Für den kommenden Mittwoch ist ein Spitzengespräch der Koalition mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden geplant. „Wir wollen ausloten, was wir uns gemeinsam vorstellen können“, sagte der Kanzler. Die Regierung sei „entschlossen, die notwendigen Reformen vorzunehmen“.
Bedeutung der Landtagswahlen im September
Merz machte deutlich, dass die drei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September eine Bedeutung weit über diese Länder hinaus haben werden. Es stehe dort mehr auf dem Spiel als nur die Zukunft einer Region. Es gehe um die Frage, ob die politische Mitte die Kraft habe, die Probleme des Landes anzupacken und zu lösen.
Weltoffenheit statt Abschottung
Deutschland habe viele Erfahrungen mit historischen Umbrüchen und Transformation, sagte Merz mit Blick auf die notwendigen Veränderungen. Dies gelte besonders für Ostdeutschland. „Im Osten weiß man besonders gut, was es bedeutet, ein Land durch einen solchen Wandel zu führen.“ Ostdeutschland sei wirtschaftlich schon lange nicht mehr die Aufholregion. Der Kanzler lobte die Dynamik in Wirtschaft und Wissenschaft und warb dafür, mehr Investitionen anzuziehen und junge Menschen zu halten. „Dafür braucht es aber eben Weltoffenheit und nicht Abschottung.“
