Potsdam spart 32 Millionen Euro: Weniger Ausgaben als geplant
Die Stadt Potsdam hat im vergangenen Jahr knapp 32 Millionen Euro, die fest für verschiedene Projekte eingeplant waren, nicht ausgegeben. Dies teilte das Finanzdezernat unter dem langjährigen Kämmerer Burkhard Exner (SPD) auf Anfrage der CDU mit. Die sogenannten Restmittel, die in der Vergangenheit immer wieder zur Deckung akuter Haushaltslöcher genutzt wurden, sind damit erneut aufgetaucht.
Weniger Bedarf in IT, Erziehungshilfen und Straßenbau
Besonders in den Bereichen IT-Infrastruktur, Erziehungshilfen und für Straßen hatte die Stadt mehr Geld vorgesehen, als letztlich benötigt wurde. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Verzögerungen bei Projekten, geringere Nachfrage oder unerwartete Einsparungen. Die CDU sieht sich in ihrer Kritik bestätigt, dass die Haushaltsplanung der Stadtverwaltung zu optimistisch sei.
CDU fordert realistischere Planung
Die CDU-Fraktion im Potsdamer Stadtparlament zieht aus den Zahlen eine klare Lehre: „Die Stadtverwaltung muss ihre Haushaltsplanung realistischer gestalten. Es kann nicht sein, dass Jahr für Jahr Millionenbeträge nicht abfließen, während gleichzeitig von einer Haushaltskrise die Rede ist“, so ein Sprecher der Fraktion. Die Restmittel könnten zwar helfen, kurzfristige Engpässe zu überbrücken, seien aber kein Zeichen für eine solide Finanzpolitik.
Finanzdezernat verteidigt Planung
Das Finanzdezernat hingegen betont, dass die Nichtausgaben vor allem auf externe Faktoren wie Lieferengpässe oder Personalmangel zurückzuführen seien. „Die Planung war notwendig, um Handlungsspielräume zu haben. Dass nicht jeder Euro ausgegeben wird, ist in einer Großstadt normal“, so ein Sprecher. Die 32 Millionen Euro fließen nun in die Rücklagen und können für zukünftige Investitionen genutzt werden.
Haushaltslage bleibt angespannt
Trotz der Einsparungen bleibt die finanzielle Situation der Stadt angespannt. Steigende Kosten in den Bereichen Soziales, Personal und Energie belasten den Haushalt. Die Restmittel sind daher ein willkommener Puffer, aber keine nachhaltige Lösung. Die Debatte über eine grundlegende Reform der Haushaltsplanung wird wohl weitergehen.
