Merz sucht verzweifelt nach Ministern
Die Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erweist sich als äußerst schwierig. Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler hatte zunächst für das Amt des Bundesverkehrsministers zugesagt, überlegte es sich dann aber anders. Grund: mangelndes Fachwissen. „Ein Torwart sollte nicht Linksaußen spielen“, hieß es aus Koalitionskreisen. Merz muss nun weiter nach einem Nachfolger für Verkehrsminister Patrick Schnieder suchen.
Linnemann zögerte anfangs
Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußerte im vergangenen Jahr Zweifel, ob er als Gesundheitsminister Erfolg hätte. Heute traut er sich das Amt zu. Dennoch bleibt die Frage: Wird es immer schwieriger, Menschen für ein Ministeramt zu gewinnen? Der Chemnitzer Politologe Benjamin Höhne gibt Antworten.
Welche Fachkenntnis ist nötig?
Persönliche Fachkenntnisse seien nie verkehrt, so Höhne. Sie könnten aber nie die gesamte Themenbreite eines Ministeriums abdecken. Wichtiger seien politische und administrative Fähigkeiten: Verhandlungsgeschick, Durchsetzungskraft durch eine Hausmacht in der eigenen Partei und Kommunikationsfähigkeiten. Seiteneinsteiger brächten diese Eigenschaften oft nicht mit und seien daher im parteipolitischen System der Bundesrepublik selten erfolgreiche Minister.
Postenschieberei oder Vertrauensbasis?
Geht es bei der Verteilung von Regierungsämtern nur um Postenschieberei unter Parteikollegen? Laut Höhne ist die Personalsuche in der ersten Politikerreihe einer Partei ein übliches und bewährtes Verfahren. Vertrauen zum Kanzler sei für die Zusammenarbeit in der Bundesregierung essenziell.
Mehr Druck und Anfeindungen
Der Kommunikationsdruck, insbesondere in sozialen Medien, und Angriffe unterhalb der Gürtellinie, vor allem von Rechtsaußen, hätten zugenommen. Beides mache den Job des Ministers weniger attraktiv, betont Höhne.
Expertenregierung als Alternative?
Eine „Expertenregierung“ bestehend aus Fachleuten von außen könne eine Option sein, wenn die traditionelle Regierungsbildung über Parteien an Grenzen gerate. Allerdings müssten auch Expertinnen und Experten politische Entscheidungen treffen und knappe Ressourcen zuweisen. „Ein bestimmter finanzieller Betrag kann eben nur einmal ausgegeben werden, zum Beispiel für die Sanierung der Straße oder der Schiene“, so Höhne abschließend.
