Koalition einigt sich: Tankrabatt läuft Ende Juni aus
Die Bundesregierung hatte zum 1. Mai einen Tankrabatt eingeführt, um die Folgen des Irankriegs abzumildern. Nun ist klar: Die Steuersenkung endet. Die Koalition aus Union und SPD hat sich darauf geeinigt, den Tankrabatt nicht zu verlängern. Das berichten die „Bild“-Zeitung und die „Süddeutsche Zeitung“ übereinstimmend.
Hintergrund der Maßnahme
Um die durch den Irankrieg ausgelöste Ölkrise abzufedern, senkte die Bundesregierung die Spritsteuer um knapp 17 Cent pro Liter. Die Maßnahme war von Anfang an befristet und es wurde bereits erwartet, dass sie nicht verlängert wird.
Reaktionen aus der Politik
Sepp Müller (CDU) erklärte der „Bild“: „Eine Verlängerung wäre finanzpolitisch nicht sinnvoll gewesen. Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen.“ Auch SPD-Politiker Armand Zorn äußerte sich: „Es hat lange Beratungen zwischen den Fraktionen gegeben.“
Kein Ersatz in Sicht
Ein Ersatz für den Tankrabatt ist den Berichten zufolge nicht geplant. Die Bundesregierung bereitet sich jedoch darauf vor, falls die Preise zum 1. Juli wieder stark ansteigen. Dazu sind verschiedene Maßnahmen im Gespräch, darunter eine höhere Pendlerpauschale oder gezielte Zuschüsse.
Die Entscheidung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Inflation und die Energiepreise weiterhin hoch sind. Experten warnen vor möglichen sozialen Verwerfungen, falls die Spritpreise wieder drastisch steigen. Die Koalition betont jedoch, dass die Haushaltslage keine weiteren Steuerausfälle zulasse.
Verbraucher müssen sich also darauf einstellen, dass Tanken ab Juli wieder teurer wird. Ob die geplanten Ausgleichsmaßnahmen ausreichen, bleibt abzuwarten.
