Die Bundesregierung wird den sogenannten Tankrabatt nicht fortsetzen. Die Entlastungsmaßnahme für Autofahrer läuft damit wie geplant am 1. Juli aus. Das berichten die „Süddeutsche Zeitung“ und „Bild“ unter Berufung auf Kreise der Koalition.
Einigung zwischen Union und SPD
Union und SPD haben sich darauf verständigt, den Tankrabatt nicht zu verlängern. „Es ist finanzpolitisch nicht sinnvoll. Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen“, zitiert „Bild“ den CDU-Vizefraktionsvorsitzenden Sepp Müller. Die Maßnahme war ursprünglich auf zwei Monate befristet und sollte Autofahrer an der Zapfsäule entlasten.
Hintergrund der Entscheidung
Der Tankrabatt wurde als temporäre Hilfe eingeführt, um die hohen Spritpreise abzufedern. Angesichts der angespannten Haushaltslage und der Schuldenbremse sehen die Koalitionspartner jedoch keine Möglichkeit für eine Verlängerung. Finanzpolitische Verantwortung stehe an erster Stelle, hieß es aus Regierungskreisen.
Auswirkungen auf Autofahrer
Mit dem Auslaufen des Rabatts steigen die Benzin- und Dieselpreise wieder auf das normale Niveau. Autofahrer müssen ab Juli wieder mit höheren Kosten an der Tankstelle rechnen. Die Bundesregierung verweist auf andere Entlastungspakete, die bereits beschlossen wurden oder in Planung sind.
Weitere Details zu den genauen Preisänderungen und möglichen Alternativen sollen in Kürze folgen.
