Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) soll neuer Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag werden. Auf diesen Vorschlag verständigten sich die Chefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Unionskreisen erfuhr. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet.
Einigung auf Nachfolger von Jens Spahn
Die Personalie Frei steht damit fest, nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende Jens Spahn seinen Rückzug angekündigt hatte. Spahn hatte nach der Bundestagswahl 2021 das Amt übernommen, aber nach internen Spannungen und Kritik an seiner Führung seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. Mit Thorsten Frei gewinnt die Fraktion einen erfahrenen Parlamentarier und engen Vertrauten von Kanzleramtschef und CDU-Chef Friedrich Merz.
Reaktionen aus den Unionsparteien
In Unionskreisen wurde die Entscheidung positiv aufgenommen. Frei gilt als pragmatischer und vermittelnder Politiker, der in schwierigen Situationen Brücken bauen kann. Die offizielle Wahl durch die Fraktion soll in den kommenden Tagen stattfinden. Ein genauer Termin steht noch nicht fest, wird aber noch in dieser Woche erwartet.
Die Designation Freis ist ein wichtiger Schritt zur personellen Neuaufstellung der Union im Bundestag. Mit ihm an der Spitze soll die Fraktion geschlossen in die kommenden parlamentarischen Auseinandersetzungen gehen. Insbesondere in der Migrations- und Sicherheitspolitik wird ein härterer Kurs erwartet.
Hintergrund: Spahns Rückzug
Jens Spahn hatte seinen Rücktritt als Fraktionschef am vergangenen Donnerstag erklärt. Er begründete dies mit dem Wunsch, Platz für eine neue Führung zu machen, die die Fraktion besser einen könne. Spahn war nach der verlorenen Bundestagswahl 2021 zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden, sah sich aber immer wieder mit interner Kritik konfrontiert. Sein Verhältnis zu Merz galt als angespannt.
Mit Thorsten Frei übernimmt nun ein Politiker, der als loyaler Partner von Merz gilt. Frei ist seit 2013 Mitglied des Bundestages und seit 2021 Chef des Bundeskanzleramtes. In dieser Funktion ist er für die Koordinierung der Regierungsarbeit zuständig und gilt als einer der einflussreichsten Männer im Kanzleramt.
Ausblick
Die Wahl Freis dürfte ohne Gegenkandidaten erfolgen. Die Fraktion will nach der turbulenten Zeit unter Spahn wieder zu mehr Geschlossenheit finden. Frei kündigte bereits an, die Fraktion eng mit der Parteispitze abstimmen zu wollen. Die Union bereitet sich auf die nächste Bundestagswahl vor und will mit einer geschlossenen Mannschaft antreten.
