US-Präsident Donald Trump hat eine unmittelbar bevorstehende Angriffswelle des US-Militärs auf Ziele im Iran nach eigenen Angaben vorerst abgesagt. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte er in der Nacht, es gebe „Umrisse einer Einigung“ mit dem Iran. Voraussetzung sei, dass schnell eine Einigung erreicht werde. Das US-Militär sei weiterhin bereit, mit aller Macht zuzuschlagen – mit einem Angriff, „wie es ihn seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat“.
Bedingungen: Hormus öffnen, Atomgefahr beenden
Trump knüpft die Absage an klare Bedingungen. Dazu gehöre die „komplette“ Öffnung der Straße von Hormus für die internationale Schifffahrt sowie „ein Ende der vom Iran ausgehenden atomaren Bedrohung“. Auch Israel werde sich an die Vereinbarung halten, den Iran vorerst nicht wieder anzugreifen. An die Vermittler gerichtet schrieb er: „Macht Euch alle an die Arbeit und ERLEDIGT das.“ Weitere Einzelheiten zu dem angeblichen Durchbruch nannte Trump zunächst nicht. Der Iran oder beteiligte Staaten in der Region äußerten sich in der Nacht nicht unmittelbar.
Zweifel an einem schnellen Durchbruch
Es wäre nicht das erste Mal, dass Trump einen Durchbruch verkündet, der später von anderer Seite dementiert wird oder an der Realität scheitert. Bereits im Juni hatte ein Rahmenabkommen mit dem Iran die Öffnung der Straße von Hormus vorgesehen. Doch zu einer uneingeschränkten Passage kam es nie. Nach einer anfänglichen Belebung des Schiffsverkehrs wurde die Meerenge durch neue Angriffe zuletzt fast wieder lahmgelegt. Dabei ist die Straße von Hormus für den Öl- und Gasexport der Golfstaaten von zentraler Bedeutung. Teheran nutzt die faktische Blockade, die die Weltmarktpreise für Öl und Gas in die Höhe treibt, als Druckmittel gegen US-Präsident Trump.
Innerpolitischer Druck auf Trump
Hohe Spritpreise treffen Trumps Republikaner zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt: In gut drei Monaten stehen die Zwischenwahlen zum US-Kongress an. Als Gegendruck hat das US-Militär seine Seeblockade gegen den Iran erneuert, um das Land von Einnahmen aus Rohöl-Exporten abzuschneiden. Die Ölausfuhren sind die wichtigste Einnahmequelle des irritierenden Regimes in Teheran. Das Rahmenabkommen vom Juni sah außerdem weitere Verhandlungen über das iranische Atomprogramm vor.
Atomstreit bleibt zentral
Insbesondere Israel, aber auch die USA und weitere Staaten werfen dem Iran vor, an Atombomben zu arbeiten – unter anderem wegen seines Programms zur Urananreicherung. Teheran weist das zurück und pocht auf sein Recht zur zivilen Nutzung der Atomkraft. Experten bezweifeln, dass in diesem Streitpunkt eine schnelle Einigung möglich ist. Die angebliche Bedrohung durch das Atomprogramm war einer der Hauptgründe, die Trump Ende Februar für die amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran anführte. Damals hatte er gesagt, der Krieg werde nur wenige Wochen dauern; inzwischen dauert er mehr als fünf Monate – der sechste Monat läuft.
Drohungen und Gegenangriffe
Trump hatte erst am Freitag angekündigt, man werde den Iran „sehr hart“ angreifen – „irgendwann werden sie es nicht mehr aushalten können“. US-Medienberichte sprachen von einem bevorstehenden Großangriff, der auch die Energieinfrastruktur des Iran treffen sollte. Teheran drohte daraufhin mit Gegenangriffen auf kritische Infrastruktur in Israel und den Golfstaaten. Seit Kriegsbeginn hat der Iran auf US-Attacken wiederholt mit Angriffen auf Ziele in den Golfstaaten reagiert, in denen auch US-Militärstützpunkte liegen. Irans Außenminister Abbas Araghtschi warnte am Samstag in einem Telefonat mit seinem saudi-arabischen Kollegen Faisal bin Farhan vor einer neuen Eskalation. Die Streitkräfte seines Landes würden auf jeden Akt der Aggression entschlossen reagieren, schrieb Araghtschi auf Telegram. Für neue Angriffe müssten die USA, Israel und die beteiligten Golfstaaten die volle Verantwortung übernehmen.
Saudi-Arabien drängt auf Deeskalation
Der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman hatte laut einem Bericht der US-Nachrichtenseite „Axios“ am Samstag mit Trump telefoniert, um die Sorge des Königreichs über einen neuen Angriff auszudrücken. Saudi-Arabien ringt mit dem Iran um die Vorherrschaft in der Region. Mit Berufung auf US-Quellen schrieb „Axios“, der Kronprinz habe Trump zur Deeskalation aufgefordert. Ob die Absage tatsächlich zu einer diplomatischen Lösung führt, bleibt offen. Bislang gibt es keine offizielle Bestätigung aus Teheran oder von den Golfstaaten.
