Das US-Justizministerium hat erneut die „New York Times“ ins Visier genommen. Die Staatsanwaltschaft in Virginia hat den freien Journalisten Matthew Cole vorgeladen und fordert dessen Notizen aus mehr als zwei Jahren sowie eine Zeugenaussage. Hintergrund ist ein Artikel aus dem Jahr 2025 über eine gescheiterte US-Militäroperation in Nordkorea. Die Zeitung spricht von einem „dreisten und illegalen Übergriff der Regierung“.
Die Vorladung gegen Cole wurde bereits im Februar ausgestellt, wie die „New York Times“ am Samstag berichtete. Cole hatte den Artikel mitverfasst, in dem unter Berufung auf 24 anonyme Quellen detailliert beschrieben wird, wie Soldaten der Spezialeinheit Navy SEALs Anfang 2019 bei einem Einsatz mehrere unbewaffnete Nordkoreaner töteten. Die Operation war nach Angaben der Zeitung misslungen und führte zu erheblichen diplomatischen Verwicklungen.
Ministerium verteidigt Vorgehen
Ein Sprecher des US-Justizministeriums erklärte, man werde „alle verfügbaren rechtlichen Mittel nutzen, um diejenigen zu identifizieren, die unrechtmäßig Informationen zur nationalen Verteidigung preisgeben“. Die Behörde sieht offenbar in der Veröffentlichung des Artikels eine mögliche Gefährdung der nationalen Sicherheit. Kritiker werfen der Regierung von Präsident Donald Trump dagegen vor, mit solchen Maßnahmen Druck auf Medien und deren Quellen auszuüben.
Die „New York Times“ übernimmt nach eigenen Angaben die Anwaltskosten für Cole. Dessen Anwalt David A. O'Neil sagte, sein Mandant werde sich „nicht von Versuchen einschüchtern lassen, Informationen zu unterdrücken, die die Regierung als unangenehm ansieht“. Der Sprecher der Zeitung, Charlie Stadtlander, nannte die Vorladung einen weiteren Beleg für die feindselige Haltung der Administration gegenüber unabhängigem Journalismus.
Jüngste Eskalation nach Rückzug von Vorladungen
Erst vor etwas mehr als einer Woche war bekannt geworden, dass das US-Justizministerium Vorladungen gegen mehrere Journalistinnen und Journalisten der „New York Times“ zurückgezogen hatte. Mit diesen Anordnungen sollte die Zeitung dazu bewegt werden, die Identität anonymer Informanten offenzulegen. Auslöser waren Berichte über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump.
Die Zeitung hatte unter Berufung auf Insider berichtet, Trump habe die Türkei noch mit der bisherigen Präsidentenmaschine „Air Force One“ verlassen. Das von Katar geschenkte neue Flugzeug sei noch nicht mit Raketenabwehrsystemen und weiteren Schutzvorrichtungen ausgestattet gewesen. Die „New York Times“ bezeichnete das Vorgehen der Regierung als Angriff auf die Pressefreiheit und als Versuch, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern.
Die erneute Vorladung gegen Matthew Cole zeigt nach Ansicht von Beobachtern, dass die Trump-Regierung ihre Strategie der Einschüchterung fortführt. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf den zunehmenden Konflikt zwischen der Exekutive und unabhängigen Medien in den USA. Die „New York Times“ hat angekündigt, sich juristisch zur Wehr zu setzen und die Kosten für Coles Verteidigung zu übernehmen.
