Die verurteilte Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich ist von der tschechischen an die deutsche Justiz überstellt worden. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, wurde die 34-Jährige am Donnerstag an die deutschen Behörden ausgeliefert. Liebich war wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung rechtskräftig zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden.
Untergetaucht in Tschechien
Nach ihrer Verurteilung hatte sich Liebich dem Haftantritt entzogen und war nach Tschechien geflohen. Dort wurde sie von den tschechischen Behörden festgenommen. Die Auslieferung erfolgte nach monatelangen Bemühungen der deutschen Justiz. Liebich soll ihre Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz verbüßen – dem zentralen Frauengefängnis für die Bundesländer Sachsen und Thüringen.
Hintergrund der Verurteilung
Das Landgericht Chemnitz hatte Liebich im vergangenen Jahr schuldig gesprochen. Die Rechtsextremistin hatte in mehreren Fällen öffentlich zu Hass gegen Minderheiten aufgestachelt und Politiker beleidigt. Die Staatsanwaltschaft hatte eine härtere Strafe gefordert, das Gericht folgte jedoch dem Antrag der Verteidigung. Liebich legte zunächst Revision ein, zog diese aber später zurück, sodass das Urteil rechtskräftig wurde.
Die Auslieferung ist ein Erfolg für die deutsch-tschechische Zusammenarbeit in der Strafverfolgung. Nach Angaben des sächsischen Justizministeriums wird Liebich nun in der JVA Chemnitz inhaftiert. Die Anstalt ist speziell auf die Unterbringung von Frauen ausgelegt und verfügt über eine Abteilung für Sicherungsverwahrung.
Reaktionen und Ausblick
Der sächsische Justizminister dankte den tschechischen Behörden für die schnelle und unkomplizierte Zusammenarbeit. „Die Auslieferung zeigt, dass sich Straftäter nicht durch Flucht ins Ausland ihrer Verantwortung entziehen können“, sagte er. Liebichs Anwalt kündigte an, die Haftbedingungen prüfen zu lassen. Die Rechtsextremistin selbst zeigte sich bei der Vorführung vor dem Landgericht Pilsen uneinsichtig.
Mit der Inhaftierung in Chemnitz endet ein Kapitel, das die Behörden monatelang beschäftigt hat. Die JVA Chemnitz ist für die Unterbringung von Frauen mit extremistischer Vergangenheit gerüstet. Liebich wird dort voraussichtlich die gesamte Strafe verbüßen müssen, eine vorzeitige Entlassung ist nicht absehbar.
