Das Südliche Kommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee hat am Samstag eine gemeinsame Übung von Luft- und Seestreitkräften um das umstrittene Scarborough-Riff im Südchinesischen Meer gemeldet. Die Übung sei eine notwendige Reaktion auf die Handlungen „bestimmter Länder“, die den regionalen Frieden und die Stabilität untergrüben, hieß es in einer Mitteilung. Weitere Einzelheiten nannte das Kommando nicht.
Das Riff, das in China als Huangyan Dao bezeichnet wird, wird auch von den Philippinen beansprucht. Ziel des Manövers sei es gewesen, die Kampfbereitschaft der chinesischen Streitkräfte zu testen und zu verbessern, um die nationale territoriale Souveränität und die maritimen Rechte zu verteidigen, erklärte das Südliche Kommando. Eine Stellungnahme der philippinischen Botschaft in Peking lag zunächst nicht vor.
Ein Riff mit strategischer Bedeutung
Das Scarborough-Riff liegt westlich der philippinischen Insel Luzon und ist eine Ansammlung von Felsen und Korallenriffen, die nur bei Ebbe teilweise aus dem Wasser ragen. Trotz seiner geringen Landfläche hat das Riff eine erhebliche strategische und wirtschaftliche Bedeutung. Es befindet sich in der Nähe wichtiger Schifffahrtsrouten, über die ein großer Teil des Welthandels abgewickelt wird. Zudem sind die umliegenden Gewässer reich an Fischbeständen, was für die Fischerei in der Region von zentraler Bedeutung ist.
China und die Philippinen streiten seit Jahren um das Gebiet. Im Jahr 2012 eskalierte der Konflikt, als sich chinesische und philippinische Schiffe vor dem Riff gegenüberstanden. Die Krise zog sich über Monate hin, bis sich beide Seiten zurückzogen, um eine militärische Konfrontation zu vermeiden. Seither gilt das Riff als Symbol für den Territorialkonflikt zwischen den beiden Staaten.
China beansprucht weite Teile des Südchinesischen Meeres als historisches Hoheitsgebiet. Die Philippinen hingegen stützen ihre Ansprüche auf das Völkerrecht und die Nähe zur eigenen Küste.
Schiedsspruch von 2016 bleibt umstritten
Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte 2016 entschieden, dass Chinas umfassender Anspruch auf das Südchinesische Meer nicht durch internationales Recht gedeckt ist. Peking wies das Urteil umgehend zurück und erkennt es bis heute nicht an. Auch das Scarborough-Riff spielte in dem Verfahren eine Rolle. Die Richter stellten fest, dass China durch seine Maßnahmen die Fischereirechte der Philippinen verletzt habe.
Neben den Philippinen erheben auch Indonesien, Brunei, Malaysia und Vietnam Ansprüche auf Teile des Gebiets. Die meisten dieser Länder versuchen jedoch, bilaterale Verhandlungen zu führen, anstatt den Konflikt zu eskalieren. Internationale Beobachter warnen dennoch vor einer zunehmenden Militarisierung der Region.
Warnungen und jüngste Vorfälle
Erst Mitte Juni war ein von der philippinischen Marine als chinesisches Marineboot identifiziertes Schiff am Scarborough-Riff aufgefallen. Der Vorfall hatte die Spannungen erneut angefacht. Zuvor hatten Berichten zufolge 14 Staaten China vor einem Vorstoß im Südchinesischen Meer gewarnt und auf die Einhaltung des internationalen Rechts gedrängt.
Die jetzige Übung dürfte die Lage weiter verschärfen. Die Volksbefreiungsarmee führt regelmäßig Manöver in dem Gebiet durch, was von den Nachbarländern als Provokation gewertet wird. Die philippinische Regierung hat angekündigt, ihre Verteidigung zu stärken und die Zusammenarbeit mit Verbündeten wie den USA auszubauen.
Ausblick auf die regionale Sicherheit
Bislang fehlt eine offizielle Reaktion aus Manila. Beobachter gehen davon aus, dass die Philippinen diplomatischen Protest einlegen werden. Eine unmittelbare militärische Konfrontation gilt jedoch als unwahrscheinlich, da beide Seiten an einer Deeskalation interessiert sind. Die regionale Sicherheitslage bleibt angespannt und das Scarborough-Riff wird auch künftig ein Testfall für den Umgang mit territorialen Streitigkeiten im Südchinesischen Meer sein.
