Die türkischen Behörden haben eine landesweite Großrazzia gegen mutmaßliche Mitglieder der Gülen-Bewegung eingeleitet. Wie das Justizministerium mitteilte, wird nach insgesamt 968 Verdächtigen gefahndet. Die Aktion erfolgt im Vorfeld des zehnten Jahrestages des gescheiterten Militärputsches vom 15. Juli 2016.
„Große Säuberungskampagne“ angekündigt
Justizminister Akın Gürlek und Innenminister Mustafa Çiftçi bezeichneten die Razzia in einem gemeinsamen Beitrag auf der Plattform X als „große Säuberungskampagne“. Der Kampf gegen das „Netzwerk“ des 2024 gestorbenen Predigers Fethullah Gülen, das Ankara als „Terrororganisation“ und „parallele Staatsstruktur“ einstuft, werde „mit derselben Entschlossenheit wie am ersten Tag“ fortgesetzt, erklärten die Minister. Sie begründeten das Vorgehen damit, dass das „verräterische Netzwerk den Fortbestand unseres Staates bedroht“.
Hintergrund: Der Putschversuch 2016
Teile des türkischen Militärs hatten am 15. Juli 2016 versucht, die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu stürzen. Putschisten feuerten mit Panzern und Kampfjets auch auf Zivilisten, die sich ihnen nach einem Aufruf Erdoğans entgegenstellten. Erdoğan selbst entkam nur knapp einem Attentat an seinem Urlaubsort Marmaris. In der Nacht gab es mehr als 250 Todesopfer und mehr als 2000 Verletzte. Der Aufstand wurde schließlich niedergeschlagen. Erdoğan konnte sich im Amt halten.
Bis heute nicht vollständig aufgearbeitet
Der Putsch ist bis heute nicht vollständig politisch und juristisch aufgearbeitet. Die türkische Führung machte den damals in den USA lebenden Prediger Gülen für den Umsturzversuch verantwortlich. Gülen, ein früherer Verbündeter Erdoğans, wies Vorwürfe einer Beteiligung am Putsch bis zu seinem Tod zurück.
Folgen: Ausnahmezustand und Machtausbau
Die türkische Regierung verhängte nach dem Putsch für zwei Jahre den Ausnahmezustand. Bei groß angelegten „Säuberungen“ wurden Hunderttausende Menschen festgenommen und Zehntausende Beschäftigte aus Militär, Polizei, Justiz, Bildungswesen, Medien und Diplomatie entlassen. Der gescheiterte Putsch gilt als Wendepunkt der jüngeren türkischen Geschichte. Erdoğan nutzte die anschließenden Maßnahmen, um seine Macht auszubauen. 2018 trat ein Präsidialsystem mit weitreichenden Befugnissen für das Staatsoberhaupt vollständig in Kraft; Erdoğan regiert das Land autokratisch.
Offizieller Feiertag und geplante Zeremonien
Der 15. Juli ist in der Türkei inzwischen offizieller Feiertag. Für Freitag sind landesweite Zeremonien unter dem Motto „Unser Wille – unser Sieg“ geplant.
