Mehrere Hundert Menschen haben am Samstag in Berlin an einer Demonstration für Frieden und gegen Waffenexporte teilgenommen. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Frieden, Freiheit und Grundrechte“ und formierte sich am frühen Nachmittag auf dem Platz des 18. März direkt am Brandenburger Tor. Die Stimmung unter den Anwesenden war besonnen, aber bestimmt – viele trugen Fahnen mit der Friedenstaube, andere hielten Transparente mit politischen Forderungen hoch.
Auf den Schildern waren Parolen wie „Keine Waffen in Kriegsgebiete“, „Stoppt Nato-Kriege“, „1. Weltfrieden satt 3. Weltkrieg“ sowie „Russland + Deutschland = Freundschaft“ zu lesen. Diese Slogans verdeutlichten das zentrale Anliegen der Demonstrantinnen und Demonstranten: eine Abkehr von militärischer Eskalation und eine Neujustierung der deutschen Außenpolitik. Insbesondere die Forderung nach einem Verzicht auf Waffenlieferungen in Kriegsgebiete stand im Mittelpunkt der Kundgebung.
Der Platz des 18. März, der unmittelbar an das Brandenburger Tor angrenzt, bietet für Versammlungen dieser Art einen symbolkräftigen Ort. Bereits am frühen Nachmittag versammelten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hier, um den Redebeiträgen auf der Bühne zu folgen. Die Organisatoren hatten ein Programm vorbereitet, das mehrere Reden und anschließend einen gemeinsamen Demonstrationszug vorsah.
Bündnis „Wir sind viele“ fordert Stopp der Rüstungsexporte
Zu der Demonstration aufgerufen hatte das Bündnis „Wir sind viele“. Die Organisation verlangt einen grundlegenden Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands. Dazu gehört aus Sicht des Bündnisses ein sofortiger Stopp sämtlicher Rüstungsexporte. Diese Forderung bezieht sich ausdrücklich auch auf die Waffenlieferungen an die Ukraine, die vor rund viereinhalb Jahren von Russland angegriffen wurde. Die Demonstrantinnen und Demonstranten sehen in Waffenexporten eine Verlängerung des Krieges und setzen sich stattdessen für faire Verhandlungen und eine Rückkehr zur Diplomatie ein.
Das Bündnis, das sich aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppierungen zusammensetzt, positioniert sich damit in einem umkämpften Politikfeld. Während die Bundesregierung weitere Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt, fordern die Protestierenden ein Einlenken und ein Ende der militärischen Unterstützung. Auf dem Platz des 18. März war diese ablehnende Haltung gegenüber Rüstungsexporten auf zahlreichen Spruchbändern sichtbar.
Redebeiträge und Bezug zu den Grundrechten
Auf der Bühne am Brandenburger Tor ergriffen verschiedene Rednerinnen und Redner das Wort. Sie unterstrichen die Dringlichkeit eines Umdenkens und mahnten, dass Frieden nicht durch Waffen, sondern durch Dialog erreicht werde. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt war die Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Das Bündnis fordert eine umfassende Aufarbeitung der damaligen politischen Maßnahmen, die aus Sicht der Organisatoren tief in die Grundrechte eingegriffen haben. Auch diese Kritik wurde in den Reden aufgegriffen und mit der allgemeinen Forderung nach mehr Freiheitsrechten verbunden.
Nach den Redebeiträgen setzte sich die Versammlung in Bewegung. Geplant war ein Demonstrationszug vom Brandenburger Tor zum Alexanderplatz und wieder zurück. Die Strecke führte durch belebte Straßen im Herzen Berlins. Für den späten Nachmittag war auf dem Alexanderplatz eine Abschlusskundgebung angekündigt, auf der die Organisatoren die Ergebnisse des Protests zusammenfassen wollten.
Polizei meldet friedlichen Verlauf
Die Berliner Polizei war mit einem größeren Aufgebot im Einsatz, um die Kundgebung zu begleiten. Nach ihren Angaben verlief die Veranstaltung bis zum Nachmittag ohne besondere Vorkommnisse. Es habe keine Zwischenfälle gegeben, die ein Einschreiten der Einsatzkräfte erfordert hätten. Die Stimmung unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern blieb ruhig, auch wenn die Botschaften auf den Transparenten emotional aufgeladen waren.
Die Polizei und die Organisatoren bezifferten die Teilnehmerzahl übereinstimmend auf rund 600 Menschen. Damit handelte es sich um eine überschaubare Versammlung, die jedoch durch ihre symbolträchtige Location am Brandenburger Tor überregionale Aufmerksamkeit erlangte.
Jährlicher Protest in Berlin
Das Bündnis „Wir sind viele“ ruft bereits seit mehreren Jahren jeweils Anfang August zu einer Demonstration in Berlin auf. Die regelmäßig stattfindende Veranstaltung hat sich zu einem festen Termin für Friedensaktivisten entwickelt. Neben dem Stopp der Waffenexporte verlangt das Bündnis eine lückenlose Aufarbeitung der politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der Corona-Pandemie. Damit verknüpft die Bewegung zwei Themen, die für ihre Anhänger eng zusammenhängen: die Wahrung der Grundrechte und die Ablehnung militärischer Konfliktlösungen.
Die diesjährige Demonstration am Brandenburger Tor fügte sich in diese Reihe ein. Mit ihren Forderungen und Symbolen appellierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an die Politik, ihre Haltung zu überdenken. Zum Abschluss sollten sich die Demonstrierenden auf dem Alexanderplatz versammeln, wo die Veranstalter die zentralen Forderungen des Tages noch einmal bündeln wollten. Der Demonstrationszug, der das Brandenburger Tor und den Alexanderplatz verbindet, ist seit Jahren fester Bestandteil der Kundgebung. Ob die Botschaften der Protestierenden Gehör finden, bleibt abzuwarten.
