Südkoreas Präsident Lee Jae Myung hat die organisatorischen Mängel bei den vergangenen Regional- und Kommunalwahlen scharf kritisiert. „Das war absurd. Selbst für Menschen in weniger entwickelten Demokratien dürfte es kaum vorstellbar sein, dass Bürger nicht wählen können, weil keine Stimmzettel vorhanden sind“, sagte Lee während einer Pressekonferenz in Seoul anlässlich seines einjährigen Amtsjubiläums.
Stimmzettel-Engpässe an 50 Wahllokalen
Bei den Regionalwahlen am vergangenen Mittwoch waren an insgesamt 50 Wahllokalen die Stimmzettel vorübergehend ausgegangen. In 22 dieser Lokale musste der Wahlbetrieb zeitweise unterbrochen werden. Die Panne führte zu erheblichem Unmut in der Bevölkerung und löste eine Welle von Protesten aus.
Proteste in Seoul fordern Neuwahlen
Seit nunmehr fünf Tagen in Folge kommt es in der Hauptstadt Seoul zu Demonstrationen. Mehrere tausend Menschen, darunter viele junge Erwachsene in ihren 20ern und 30ern, fordern Neuwahlen. Sie sehen ihre demokratischen Rechte durch den Mangel an Stimmzetteln verletzt. Einige Demonstranten äußern zudem den Verdacht, dass die Wahlen manipuliert worden sein könnten.
Präsident ordnet Untersuchung an
Am Montag leiteten die Behörden auf Anweisung von Präsident Lee eine umfassende Untersuchung ein. Diese richtet sich insbesondere gegen die nationale Wahlkommission. Lee betonte jedoch während seiner Pressekonferenz, dass der Vorfall nicht als Hinweis auf Wahlbetrug zu werten sei. Die linksgerichtete Regierungspartei Democratic Party (DP) konnte bei den Wahlen einen Erdrutschsieg erzielen und in 12 von 16 Regionen die meisten Stimmen für sich verbuchen. Die konservative Oppositionspartei People Power Party (PPP) schnitt hingegen schwach ab.
Die anhaltenden Proteste und die politischen Spannungen zeigen die tiefe Verunsicherung in der südkoreanischen Gesellschaft. Präsident Lee steht unter Druck, die Integrität des Wahlprozesses wiederherzustellen und das Vertrauen der Bürger in die Demokratie zu stärken.
