US-Präsident Donald Trump hat seine erst am Montag angekündigte Idee einer Gebühr für die sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus bereits einen Tag später wieder zurückgezogen. Nach „äußerst produktiven Gesprächen“ mit nicht namentlich genannten Vertretern von Staaten im Nahen Osten habe er beschlossen, die geplante Gebühr „durch Handels- und Investitionsabkommen zu ersetzen, die die verschiedenen Golfstaaten mit den Vereinigten Staaten abschließen werden“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social.
Neue Strategie statt Gebührenmodell
Der Präsident behauptete, dass die nicht näher bezifferten Investitionen „massiv“ und von Vorteil für die Golfstaaten sein würden. Unklar blieb zunächst, mit wem Trump genau gesprochen hat und ob die Golfstaaten tatsächlich solchen Plänen zugestimmt haben. Die Ankündigung wirft Fragen zur konkreten Umsetzung und zur diplomatischen Abstimmung auf.
Rückblick: Die ursprüngliche Ankündigung
Erst am Montag hatte Trump die Wiederaufnahme der Seeblockade gegen Schiffe angekündigt, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. In diesem Zusammenhang erklärte er, dass die USA künftig für die sichere Durchfahrt durch die strategisch wichtige Meerenge aus „Fairnessgründen“ eine Gebühr in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes erheben würden. Dies solle die Kosten kompensieren, die durch die Sicherstellung der Passage entstehen. Der Prozess und die Umsetzung sollten umgehend beginnen, so Trump.
Internationale Kritik an Trumps Vorstoß
Auf Trumps ursprünglichen Vorstoß folgte prompt Kritik. Die Weltschifffahrtsorganisation IMO erinnerte daran, dass gemäß internationalem Recht die Passage weiterhin zoll- und gebührenfrei bleiben müsse. Auch die deutschen Reeder äußerten sich kritisch zu Trumps Ankündigung. Die Straße von Hormus gilt als eine der wichtigsten Handelsrouten für den weltweiten Öltransport.
Die Kehrtwende Trumps zeigt die volatile Natur seiner außenpolitischen Entscheidungen. Ob die neuen Handels- und Investitionsabkommen tatsächlich zustande kommen und wie sie die Sicherheitskosten decken sollen, bleibt abzuwarten. Experten bezweifeln, dass eine rein wirtschaftliche Lösung die militärischen Aufwendungen der USA in der Region ausgleichen kann.
