Trump verhängt neue Zölle auf Importe aus rund 60 Ländern
Der US-Präsident Donald Trump hat neue Zölle auf Importe aus rund 60 Ländern angekündigt. Überraschend begründet er diesen Schritt mit dem Kampf gegen Zwangsarbeit. Diese neue Rechtfertigung wirkt abenteuerlich, könnte aber dennoch politisch durchsetzbar sein, analysiert Katharina Kort aus New York.
Eine abenteuerliche Begründung
Trump brauchte dringend eine neue Argumentation für seine aggressive Handelspolitik, nachdem frühere Begründungen wie nationale Sicherheit gerichtlich angefochten wurden. Nun entdeckt er plötzlich sein Herz für Zwangsarbeiter. Die US-Regierung wirft den betroffenen Ländern vor, Zwangsarbeit zu dulden oder zu fördern. Kritiker halten dies für vorgeschoben, da Trump zuvor kaum Interesse an Arbeitsrechten gezeigt habe.
Welche Länder betroffen sind
Zu den rund 60 Ländern gehören große Handelsnationen wie China, Indien, Vietnam und mehrere afrikanische Staaten. Die genauen Zollsätze variieren je nach Land und Produkt, sollen aber im Durchschnitt bei 25 Prozent liegen. Die betroffenen Länder haben bereits mit Gegenmaßnahmen gedroht.
Politische Durchsetzbarkeit
Trotz der fragwürdigen Begründung könnte Trump mit den Zöllen durchkommen. Die US-Gesetze erlauben dem Präsidenten weitreichende Befugnisse bei Handelssanktionen, wenn Menschenrechtsverletzungen im Spiel sind. Experten erwarten jedoch langwierige juristische Auseinandersetzungen. Die Welthandelsorganisation WTO könnte ebenfalls eingeschaltet werden.
Auswirkungen auf die Wirtschaft
Ökonomen warnen vor negativen Folgen für die US-Wirtschaft. Höhere Importpreise könnten die Inflation anheizen und amerikanische Unternehmen belasten. Besonders betroffen wären die Textil- und Elektronikbranche. Laut einer Studie des Peterson Institute for International Economics könnten die Zölle bis zu 500.000 Arbeitsplätze in den USA gefährden. Die US-Handelskammer hat scharfe Kritik geübt.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
International stößt die Entscheidung auf Ablehnung. Die Europäische Union erwägt, Beschwerde bei der WTO einzulegen. China kündigte Vergeltungszölle auf US-Produkte an. Im Inland sind die Meinungen gespalten: Während Trumps Basis die harte Linie begrüßt, warnen Wirtschaftsvertreter vor einem Handelskrieg.
Fazit
Trump setzt mit den neuen Zöllen ein weiteres Mal auf eine aggressive Handelspolitik. Die Begründung mit Zwangsarbeit ist neu, aber nicht unangreifbar. Ob er damit politisch Erfolg haben wird, hängt von den Reaktionen der betroffenen Länder und der US-Gerichte ab. Klar ist: Der Handelskonflikt verschärft sich weiter.
