Deutschland strebt erneut in den UN-Sicherheitsrat
Alle acht Jahre ist es so weit: Deutschland bewirbt sich um einen der zehn nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Dieses Mal jedoch unter besonderen Vorzeichen. Die Welt blickt anders auf Berlin als noch vor einigen Jahren. Die deutsche Politik zeigt sich dennoch zuversichtlich, dass die Kandidatur erfolgreich sein wird.
Doch die Konkurrenz ist stark. Insbesondere Wien, das sich ebenfalls um einen Sitz bemüht, hat gute Chancen. Sollte Deutschland gegen Wien verlieren, wäre das bedauerlich, so Stimmen aus dem Auswärtigen Amt. Die finanzielle Unterstützung Deutschlands für internationale Institutionen reicht offenbar nicht mehr aus, um die nötigen Stimmen zu sichern.
Die Ausgangslage
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen besteht aus fünf ständigen Mitgliedern (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und zehn nichtständigen Mitgliedern, die für zwei Jahre gewählt werden. Deutschland hat in der Vergangenheit mehrfach einen solchen Sitz innegehabt, zuletzt von 2019 bis 2020. Die nächste Wahl steht an, und Deutschland bewirbt sich erneut.
Die Kandidatur wird von der Bundesregierung intensiv vorbereitet. Diplomatische Bemühungen laufen auf Hochtouren, um Unterstützung aus aller Welt zu gewinnen. Doch die geopolitischen Verschiebungen machen es nicht einfacher. Viele Länder sehen Deutschland kritischer als früher, insbesondere aufgrund seiner Rolle in der Europäischen Union und der Flüchtlingspolitik.
Die Konkurrenz aus Wien
Österreich hat ebenfalls seine Kandidatur angekündigt. Wien ist als Sitz vieler internationaler Organisationen bekannt und genießt in der Diplomatie einen guten Ruf. Die österreichische Regierung setzt auf eine Kampagne, die die Neutralität des Landes betont. Dies könnte besonders bei Ländern des Globalen Südens punkten, die oft eine unabhängige Stimme im Sicherheitsrat schätzen.
Deutschland hingegen setzt auf seine wirtschaftliche Stärke und sein Engagement in multilateralen Organisationen. Doch der Geldsegen für internationale Institutionen, den Deutschland in den letzten Jahren bereitgestellt hat, scheint nicht mehr auszureichen. Die Erwartungen an Berlin sind gestiegen, und die Konkurrenz ist hart.
Die deutschen Chancen
Trotz der Herausforderungen zeigt sich die deutsche Politik optimistisch. Außenministerin Annalena Baerbock betonte in einer Rede, dass Deutschland ein verlässlicher Partner in den Vereinten Nationen sei. Man werde alles daransetzen, die notwendigen Stimmen zu gewinnen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Unterstützung zugesagt.
Die Wahl findet im Herbst statt. Bis dahin wird Deutschland seine diplomatischen Anstrengungen verstärken. Sollte die Kandidatur scheitern, wäre das nicht nur ein Prestigeverlust, sondern auch ein Rückschlag für die deutsche Außenpolitik. Eine Niederlage gegen Wien wäre bedauerlich, wie es in diplomatischen Kreisen heißt.
Die kommenden Monate werden zeigen, ob Deutschlands Strategie aufgeht. Die Welt schaut gespannt auf die Vereinten Nationen.
