Haushaltsplanung: Bundesregierung erwartet wohl höheres Defizit bei Arbeitsagentur
Die aktuelle Wirtschaftslage und die voraussichtlich höheren Arbeitslosenzahlen führen offenbar zu deutlich höheren Ausgaben beim Arbeitslosengeld als bisher geplant. Die Bundesregierung rechnet einem Zeitungsbericht zufolge bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit einem höheren Defizit am Jahresende als bisher angenommen. Das Minus werde bei über fünf Milliarden Euro liegen, berichteten die Welt, Business Insider und Politico am Montag unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen.
Innerhalb der BA fürchte man sogar bis zu acht Milliarden Euro. Grund seien die Wirtschaftslage und die voraussichtlich höheren Arbeitslosenzahlen im Jahresdurchschnitt. Das führe zu deutlich höheren Ausgaben beim Arbeitslosengeld als bisher geplant. Die BA bestätigte dem Vorabbericht zufolge gegenüber den Medien, dass die bisherige Etat-Prognose nicht mehr zutreffe.
In ihrer Haushaltsplanung vom November 2025 war die BA für das laufende Jahr von einem Defizit von knapp vier Milliarden Euro ausgegangen, basierend auf der Annahme von im Jahresdurchschnitt 2,9 Millionen Arbeitslosen. Ende April erklärte die BA-Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles, dass der Bund aber nun im Jahresdurchschnitt mit 2,978 Millionen Arbeitslosen rechne und dass dies das Defizit in die Höhe treibe.
Die wirtschaftliche Schwächephase in Deutschland hinterlässt immer tiefere Spuren am Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen steigt, und die Bundesagentur für Arbeit muss deutlich mehr Mittel für das Arbeitslosengeld bereitstellen als ursprünglich veranschlagt. Die Bundesregierung steht nun vor der Herausforderung, die Finanzierungslücke zu schließen. Experten warnen, dass das Defizit noch weiter steigen könnte, falls sich die Konjunktur nicht bald erholt. Die BA selbst hat bereits angekündigt, ihre Prognosen regelmäßig zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.
