Die SPD steuert auf einen heißen Herbst zu: Im September wird in drei ostdeutschen Ländern gewählt – und der Partei drohen herbe Niederlagen. In Sachsen-Anhalt könnte die SPD sogar den Einzug in den Landtag verpassen. Die Stimmung in der Partei ist entsprechend aufgeheizt. Für die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil sind damit die entscheidenden Wochen angebrochen.
Dramatische Umfragen in Ostdeutschland
Die jüngsten Umfragen zeichnen ein düsteres Bild für die Sozialdemokraten. In Sachsen-Anhalt liegt die SPD demnach nur noch bei etwa fünf Prozent und muss um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Auch in Sachsen und Thüringen sieht es nicht viel besser aus: Dort drohen zweistellige Verluste und der Absturz auf ein historisches Tief. Die Partei könnte in allen drei Ländern deutlich hinter der AfD und der Linken landen.
In der SPD-Bundespartei wächst die Nervosität. Viele Genossen befürchten, dass die Wahlschlappen die Position von Bas und Klingbeil nachhaltig schwächen könnten. Intern wird bereits über personelle Konsequenzen spekuliert. Einige Parteimitglieder fordern offen eine Neuaufstellung an der Spitze, falls die Ergebnisse katastrophal ausfallen.
Interne Kritik an der Führung
Die Kritik an der Doppelspitze wird lauter. Vor allem der Führungsstil von Klingbeil und die mangelnde Präsenz von Bas in Ostdeutschland werden intern bemängelt. „Die Basis erwartet, dass die Parteispitze jetzt klare Kante zeigt und nicht nur auf Umfragen reagiert“, zitiert die Bild-Zeitung einen nicht genannten SPD-Funktionär. Andere Stimmen fordern eine stärkere thematische Profilierung in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, um Wähler zurückzugewinnen.
Die Lage ist brisant, denn die Landtagswahlen gelten auch als Stimmungstest für die Bundestagswahl 2025. Eine weitere Schlappe könnte die Koalitionsverhandlungen im Bund erschweren und die Position der SPD in der Ampel-Regierung schwächen.
Personalplanungen für die Zeit nach den Wahlen
Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf Parteikreise berichtet, gibt es bereits konkrete Personalplanungen für die Zeit nach den Wahlen. Sollten die Ergebnisse verheerend ausfallen, könnte es zu einer vorgezogenen Neuwahl des Parteivorsitzes kommen. Als mögliche Nachfolger werden unter anderem der Bundesgeschäftsführer Kevin Kühnert und die niedersächsische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger gehandelt. Auch der Name von Verteidigungsminister Boris Pistorius fällt in internen Gesprächen immer wieder.
Die Parteiführung selbst gibt sich nach außen gelassen. Klingbeil betonte zuletzt, man konzentriere sich auf die Inhalte und werde um jeden Wähler kämpfen. Doch die Realität sieht anders aus: In den ostdeutschen Landesverbänden herrscht Krisenstimmung, und viele Kommunalpolitiker fürchten um ihre Mandate.
Reaktionen aus den Ländern
Die Landesverbände fordern mehr Unterstützung aus Berlin. Der sachsen-anhaltinische SPD-Chef Juliane Kleemann sagte der Bild: „Wir brauchen jetzt die volle Solidarität der Bundespartei, sonst wird es eng.“ Ähnlich äußerte sich der thüringische Spitzenkandidat Georg Maier. Er warnte vor einem „Weiter so“ und forderte neue Akzente in der Regionalpolitik.
Die SPD-Spitze steht also vor einem Scherbenhaufen. Ob Klingbeil und Bas die Wahlen überstehen, ist fraglich. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Partei geschlossen in den Wahlkampf zieht oder ob die internen Querelen weiter eskalieren.
