US-Präsident Donald Trump hat kurz nach neuen US-Angriffen auf den Iran die Wiederaufnahme der Seeblockade gegen Schiffe angekündigt, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. Gleichzeitig fordert er eine Gebühr von 20 Prozent des Frachtwerts für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus.
Trump: Straße von Hormus bleibt offen
Auf seiner Plattform Truth Social teilte Trump mit, dass die USA die Meerenge bewachen und einen „fairen und offenen“ Zugang für alle anderen Länder gewährleisten würden. Die Einnahmen aus der 20-Prozent-Gebühr sollen die Kosten für die Sicherstellung der Passage kompensieren. Der Prozess und die Umsetzung würden umgehend beginnen, schrieb er, ohne jedoch weitere Details zu nennen, etwa wer genau für den Beitrag aufkommen soll.
Trump widersprach damit der Ankündigung der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC), die am Wochenende mitteilten, dass die Meerenge bis auf weiteres und bis zum Ende der US-amerikanischen Eingriffe in der Region geschlossen bleibe. Die Durchfahrt sei verboten. Trump schrieb, die Straße von Hormus sei „offen und wird offen bleiben, mit oder ohne Iran“.
Hintergrund: Seeblockade und Angriffe
Im Zuge der amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran hatte die Islamische Republik Anfang März die wichtige Meerenge durch Drohungen und Angriffe für den Schiffsverkehr weitestgehend unpassierbar gemacht. Die USA reagierten mit einer eigenen Seeblockade für Schiffe, die iranische Häfen anliefen oder verließen. Im Zuge eines Rahmenabkommens zwischen den beiden Ländern hob Washington seine Blockade Mitte Juni auf.
In der Vereinbarung sagte Teheran zu, sich „nach besten Kräften“ um eine sichere und für 60 Tage gebührenfreie Passage von Handelsschiffen durch die Meerenge zu bemühen. Allerdings kam es jüngst erneut zu mehreren dem Iran zugeschriebenen Angriffen auf Schiffe in der Meerenge, auf die die USA wiederum mit Angriffen auf den Iran reagierten.
Schifffahrt drastisch zurückgegangen
In der Folge der jüngsten Angriffe war die Schifffahrt durch die Straße von Hormus in den vergangenen Tagen erneut drastisch zurückgegangen. Laut Daten des Anbieters Kpler passierten am Sonntag lediglich 14 Schiffe die Meerenge – der niedrigste Wert in diesem Monat. Vor Kriegsbeginn durchquerten im Schnitt mehr als 100 Schiffe täglich die Straße von Hormus.
Trump fordert „Entschädigung“ für US-Geleit
Kurz vor seinem Post auf Truth Social hatte Trump bereits in einem Telefonat mit dem US-Sender Fox News seine Absicht erklärt, die Straße von Hormus kontrollieren zu wollen. „Wir werden die Meerenge behalten, sie wahrscheinlich betreiben und Wächter der Meerenge werden“, sagte Trump am Vormittag (US-Ortszeit). Zugleich führte er fort, dass die Vereinigten Staaten für ihren Schutz „entschädigt“ werden sollten. Er begründete sein Vorhaben damit, dass man nicht erwarten könne, dass die USA dies „umsonst“ täten.
Rubio widerspricht: Kein Recht auf Gebühren
Ende Juni hatte sein Außenminister Marco Rubio noch betont, kein Land habe das Recht, für die Nutzung internationaler Gewässer Geld zu verlangen. Eine solche Forderung werde niemals Bestandteil eines akzeptablen Abkommens sein. „Man kann es Maut oder Gebühr nennen“, sagte Rubio. Die Straße von Hormus sei internationales Gewässer und gehöre keinem Staat. Dies sei ein grundlegendes Prinzip der internationalen Ordnung. Würde man akzeptieren, dass Staaten Gebühren für die Nutzung internationaler Gewässer verlangten, nur weil diese in der Nähe ihres Hoheitsgebiets lägen, könnte sich ein solcher Anspruch weltweit ausbreiten, argumentierte Rubio weiter.
