Vor jeder Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahl legen die politischen Parteien ihre Wahlprogramme vor. In diesen Dokumenten legen die Parteien schriftlich fest, welche politischen Ziele sie in der kommenden Legislaturperiode – also der Wahlperiode – verfolgen wollen. Das Wahlprogramm ist die inhaltliche Grundlage des Wahlkampfs. Durch die Präsentation des Programms erklären die Parteivertreter der Öffentlichkeit, warum die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme genau dieser Partei geben sollten.
Abgrenzung zum Parteiprogramm
Ein Wahlprogramm sollte nicht mit einem Parteiprogramm verwechselt werden. Ein Parteiprogramm bleibt in der Regel über mehrere Jahre hinweg gültig und legt die grundsätzlichen Werte und Positionen einer Partei dar – unabhängig davon, ob eine Wahl bevorsteht. Das Wahlprogramm hingegen ist auf die konkrete Wahl zugeschnitten und enthält spezifische Versprechen und Vorhaben für die nächste Legislaturperiode.
Verbreitung und Zugänglichkeit
Politische Parteien veröffentlichen ihre Wahlprogramme in der Regel auf ihren offiziellen Internetseiten. Zusätzlich werden vor einer Wahl oft Auszüge aus dem Programm in Form von Broschüren oder Flyern an Parteiinformationsständen verteilt. So sollen möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich über die politischen Vorhaben der Parteien zu informieren.
Bedeutung für den Wahlkampf
Das Wahlprogramm ist das zentrale Instrument der Parteien, um ihre politischen Schwerpunkte zu kommunizieren. Es dient nicht nur der Information der Wähler, sondern auch der Abgrenzung zu anderen Parteien. In Wahlkampfreden, Diskussionen und Interviews beziehen sich Politiker immer wieder auf die Inhalte ihres Wahlprogramms. Die Glaubwürdigkeit einer Partei hängt auch davon ab, ob sie die im Programm gemachten Versprechen nach der Wahl tatsächlich umsetzt.
