Ungarn-Wahlkampf: Orbán-Gegner in Sexvideo-Falle
Der ungarische Wahlfavorit Péter Magyar beschuldigt die Regierung Orbán, ihn mit Geheimdienstmethoden kompromittieren zu wollen. Seine Ex-Freundin soll als Lockvogel fungiert haben.
Kategorie : Wahlen
Magyar: Orbán-Regierung setzte Honigfalle mit Ex-Freundin ein
Der ungarische Oppositionsführer Péter Magyar wirft der Regierung Orbán vor, ihn mit Geheimdienstmethoden in eine Sexvideo-Falle gelockt zu haben. Die Vorwürfe fallen in den heißen Wahlkampf.
Russland begrüßt Olympia-Ausschluss von Heraskewytsch
Die Disqualifikation des ukrainischen Skeleton-Piloten Wladyslaw Heraskewytsch bei den Olympischen Winterspielen wird in Russland positiv aufgenommen. Kremlsprecher Peskow betont die Entpolitisierung des Sports, während Parlamentsvertreter die Entscheidun
ZDF deckt auf: Ukraine-Rodler-Botschaft zensiert?
Das ZDF berichtet über einen möglichen Eingriff bei Olympia: Die Botschaft ukrainischer Rodler war im TV nicht zu verstehen. Hintergrund ist der Fall eines gesperrten Skeletoni.
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AfD-Jugend-Vize rechtfertigt Teilnahme an Neonazi-Gedenken
Der stellvertretende Landeschef der AfD-Jugend in Brandenburg, Felix Niedermeyer, verteidigt seine Anwesenheit bei einer rechtsextremen Veranstaltung im Jahr 2017. Die 'Freien Kräfte' werden vom Verfassungsschutz als Neonationalsozialisten eingestuft.
Merkel dementiert Kandidatur für Bundespräsidentenamt
Altbundeskanzlerin Angela Merkel hat Spekulationen über eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten klar zurückgewiesen. Die Grünen bestätigen, dass keine derartigen Überlegungen existieren.
AfD-Jugend-Vize bei rechtsextremer Demo – Teilnahme verteidigt
Der stellvertretende Landeschef der AfD-Jugend in Brandenburg, Felix Niedermeyer, rechtfertigt seine Anwesenheit bei einer Veranstaltung der rechtsextremen „Freien Kräfte“ im Jahr 2017. Der Verfassungsschutz stuft die Gruppierung als extremistisch ein.
Merkel als Bundespräsidentin? Grüne dementieren Gerüchte
Angela Merkel hat eine Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin ausgeschlossen. Die Grünen dementieren Berichte über einen angeblichen Geheimplan zur Nominierung der Ex-Kanzlerin.
AfD Sachsen-Anhalt weist Vetternwirtschaft-Vorwürfe zurück
Die AfD Sachsen-Anhalt hat Vorwürfe der Vetternwirtschaft in einem internen Schreiben als absurd bezeichnet. Eine Kommission soll nun Verhaltensregeln erarbeiten.
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SPD-Frauen fordern Wahlrechtsreform: Union in der Zwickmühle
Die SPD-Politikerinnen bringen einen Vorschlag zur Erneuerung des Wahlrechts ein, der für CDU und CSU kaum akzeptabel sein dürfte. Die zuständige Kommission ist verhakt.
Merkel: Kandidatur als Bundespräsidentin ist abwegig
Altkanzlerin Angela Merkel dementiert Spekulationen über eine Bewerbung für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. Die Grünen bestreiten ebenfalls entsprechende Pläne.
Merkel dementiert Gerüchte über Bundespräsidentschaft
Altkanzlerin Angela Merkel weist Spekulationen über ihre Kandidatur als Bundespräsidentin zurück. CDU-Chef Merz wäre bei einer Kandidatur in einer Zwickmühle gewesen.
Schärfere Regeln für Abgeordnetenjobs nach AfD-Fällen
Nach mehreren Überkreuz-Beschäftigungen von Familienangehörigen bei AfD-Abgeordneten will die schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt strengere Vorschriften prüfen. CDU, SPD, FDP und Grüne positionieren sich.
Merkel: Spekulationen über Bundespräsidentschaft "abwegig"
Altkanzlerin Angela Merkel lehnt eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten 2027 ab. Ihre Sprecherin bezeichnete entsprechende Gerüchte als abwegig.
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Trumps Pläne für strengere Wahlregeln vor US-Kongresswahlen
US-Präsident Trump fordert Ausweispflicht, Einschränkung der Briefwahl und Abschaffung von Wahlautomaten. Kritiker befürchten Manipulation der Wahlen zu seinen Gunsten.
Strengere US-Wahlregeln: Repräsentantenhaus stimmt zu
Das US-Repräsentantenhaus hat für verschärfte Regeln bei Wählerregistrierung und Briefwahl gestimmt. Republikaner wollen Staatsbürgerschaftsnachweise und Lichtbildausweise vorschreiben, Kritiker sehen Benachteiligung.
US-Repräsentantenhaus für strengere Wähleridentifikation
Das US-Repräsentantenhaus hat mit knapper Mehrheit für verschärfte Regeln bei der Wählerregistrierung gestimmt. Künftig sollen Staatsbürgerschaftsnachweise und Lichtbildausweise verpflichtend werden, was Kritiker als Benachteiligung demokratischer Wähler
US-Repräsentantenhaus beschließt verschärfte Wahlregeln
Das US-Repräsentantenhaus hat mit knapper Mehrheit strengere Regeln für die Wählerregistrierung beschlossen. Der republikanische Gesetzesentwurf sieht Ausweispflichten vor, die Kritiker als Benachteiligung demokratischer Wähler sehen.
Özdemir heiratet vor Wahl: Entscheidet die Hochzeit die Wahl?
Grünen-Politiker Cem Özdemir hat seine Freundin Flavia geheiratet, kurz vor der entscheidenden Landtagswahl im März. Die Frage stellt sich, ob dieses private Ereignis politische Auswirkungen haben könnte.
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AfD-Vetternwirtschaft in Sachsen-Anhalt erschüttert Wahlkampf
Die AfD-Bundesspitze greift ein, nachdem Berichte über steuergeldfinanzierte Jobs für Verwandte von Funktionären in Sachsen-Anhalt eine Welle der Empörung auslösten.
AfD Sachsen-Anhalt: Geheime Pokerrunde im Landtag?
In Sachsen-Anhalt gibt es neue Vorwürfe gegen die AfD: Eine geheime Pokerrunde soll sich im Landtag getroffen haben, was gegen die Hausordnung verstößt.
Anger verlässt Landtag - Heide rückt für Linke nach
Die ehemalige Linken-Abgeordnete Nicole Anger hat ihr Mandat im Landtag von Sachsen-Anhalt niedergelegt. Für sie rückt der Journalist Marco Heide aus Salzwedel nach.
Anger verlässt Landtag: Marco Heide rückt für Linke nach
Die ehemalige Linken-Abgeordnete Nicole Anger hat ihr Mandat im Landtag von Sachsen-Anhalt niedergelegt. Nach ihrem Austritt aus der Fraktion im Dezember folgt nun der Journalist Marco Heide aus Salzwedel.
Ungarn: Oppositionsführer wirft Orbán Erpressung mit Sexvideo vor
Péter Magyar, Spitzenkandidat der Opposition, sieht sich vor der Wahl mit einer russisch inspirierten Kampagne konfrontiert. Regierungsnahe Medien spekulieren über ein mögliches Video.
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AfD Niedersachsen: Brandbrief an Parteispitze löst Krise aus
In einem Brandbrief an die Bundesvorsitzenden werfen AfD-Mitglieder dem niedersächsischen Landesvorstand Korruption und eine Parallelstruktur vor. Der Vorstand weist alle Vorwürfe zurück und kündigt rechtliche Schritte an.
AfD Niedersachsen wehrt sich gegen parteiinterne Korruptionsvorwürfe
Der AfD-Landesvorstand in Niedersachsen weist schwere Vorwürfe von Mitgliedern zurück, die von einer Parallelorganisation und Veruntreuung öffentlicher Gelder sprechen. Die Partei kündigt rechtliche Schritte an.
Von Beust über politische Sprache: Lügen und Macht
Hamburgs Ex-Bürgermeister Ole von Beust kritisiert Politiker wie Habeck, Pistorius und Merz. Er spricht über Floskeln, Lügen und den Umgang mit der AfD in einem SPIEGEL-Gespräch.
Boris Palmer traut Cem Özdemir und Flavia Zaka
Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir heiratet seine Partnerin Flavia Zaka vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Die Trauung wird von Tübingens OB Boris Palmer im Rathaus durchgeführt.
Özdemir heiratet im Wahlkampf – Palmer als Trauzeuge
Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir und seine Partnerin Flavia Zaka wollen noch im Februar heiraten. Die Trauung soll im kleinsten Kreis stattfinden, durchgeführt von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer.
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AfD-Krise: Bundespolitiker soll Vetternwirtschaft in Sachsen-Anhalt lösen
Die AfD in Sachsen-Anhalt steht wegen Vorwürfen der Vetternwirtschaft unter Druck. Ein Bundestagsabgeordneter soll nun zwischen verfeindeten Parteiflügeln vermitteln.
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