US-Präsident Donald Trump hat die Wiederaufnahme der Seeblockade gegen Schiffe angekündigt, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. Gleichzeitig erheben die USA künftig eine Gebühr von 20 Prozent des Frachtwerts für die sichere Durchfahrt durch die Straße von Hormus. Dies teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit.
Blockade und Gebühren: Trumps neue Strategie
Trump bezeichnet die Maßnahme als „die iranische Blockade“, da sie nur iranische Schiffe oder deren Kunden betreffe. Allen anderen Ländern stehe die Meerenge weiterhin für eine „faire und offene Nutzung“ zur Verfügung. Die Gebühr solle die Kosten decken, die für die Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität in der Region anfallen. Weitere Details, etwa wer genau für den Beitrag aufkommen soll, blieben offen.
Die Ankündigung erfolgte kurz nach neuen US-Angriffen auf den Iran. Bereits Anfang März hatte die Islamische Republik die Straße von Hormus durch Drohungen und Angriffe für den Schiffsverkehr weitgehend unpassierbar gemacht. Die USA reagierten damals mit einer eigenen Seeblockade für Schiffe mit Ziel iranischer Häfen. Im Rahmen eines Rahmenabkommens hob Washington diese Blockade Mitte Juni auf.
Hintergrund: Eskalation und Abkommen
In der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran hatte Teheran zugesagt, sich „nach besten Kräften“ um eine sichere und für 60 Tage gebührenfreie Passage von Handelsschiffen zu bemühen. Allerdings kam es jüngst erneut zu mehreren dem Iran zugeschriebenen Angriffen auf Schiffe in der Meerenge, auf die die USA wiederum mit Angriffen reagierten.
Die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) teilten am Wochenende mit, dass die Meerenge bis auf weiteres und bis zum Ende der US-amerikanischen Eingriffe in der Region geschlossen bleibe. Die Durchfahrt sei verboten. Trump widersprach dem und schrieb, die Straße von Hormus sei „offen und wird offen bleiben, mit oder ohne Iran“.
Trump: „Wir werden die Meerenge betreiben“
Bereits in einem Telefonat mit Fox News hatte Trump seine Absicht erklärt, die Straße von Hormus kontrollieren zu wollen. „Wir werden die Meerenge behalten, sie wahrscheinlich betreiben und Wächter der Meerenge werden“, sagte Trump. Die USA sollten für ihren Schutz „entschädigt“ werden, da man nicht erwarten könne, dass sie dies „umsonst“ täten.
Ende Juni hatte US-Außenminister Marco Rubio noch betont, kein Land habe das Recht, für die Nutzung internationaler Gewässer Geld zu verlangen. Eine solche Forderung werde niemals Bestandteil eines akzeptablen Abkommens sein. „Man kann es Maut oder Gebühr nennen“, sagte Rubio. Die Straße von Hormus sei internationales Gewässer und gehöre keinem Staat. Würde man akzeptieren, dass Staaten Gebühren für die Nutzung internationaler Gewässer verlangten, könnte sich ein solcher Anspruch weltweit ausbreiten, argumentierte Rubio.
