AfD bejubelt Abschiebepolitik der Union im EU-Parlament
Nach Verabschiedung der Rückführungsrichtlinie im EU-Parlament jubeln AfD-Abgeordnete. Ein Kommentar zeigt, wie die Union auf einen Irrweg gerät.
Kategorie : AfD
AfD feiert „Abschiebeparty“ nach EU-Abstimmung
Nach der Verabschiedung einer härteren Rückführungsverordnung im EU-Parlament soll die AfD lautstark gefeiert haben. Konservative und Rechtsextreme setzten die Reform durch.
AfD legt Berufung gegen Urteil zu Parteispende ein
Die AfD geht gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts vor, das die Rückzahlung einer 2,3-Millionen-Euro-Spende ablehnte. Nun prüft das Oberverwaltungsgericht den Fall.
Eva von Angern: Keine Nazi-Keule bei AfD-Sympathien
Sachsen-Anhalts Linken-Spitzenkandidatin Eva von Angern spricht im Interview über Diätendeckel, Nahostkonflikt und ihre Erwartungen an den Bundesparteitag in Potsdam.
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AfD legt Berufung gegen Urteil zu Millionenspende ein
Die AfD geht gegen ein verlorenes Gerichtsurteil um eine millionenschwere Wahlkampfspende aus undurchsichtiger Quelle vor. Die Partei will die Entscheidung nicht akzeptieren.
AfD-Parteitag: Strafzahlung für Abgeordnete ohne Büro
Beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt steht ein Antrag zur Abstimmung: Abgeordnete ohne Wahlkreisbüro sollen 500 Euro monatlich an die Partei zahlen.
Kaiser: Neue Ost-Stereotype durch AfD
Elisabeth Kaiser spricht über die Herausforderungen in Gera, wo die AfD neue Identitäten beschwört. Die Ost-Beauftragte sieht sich mit wachsenden Stereotypen konfrontiert.
Wagenknecht: Brombeer-Koalition in Thüringen beenden
Sahra Wagenknecht spricht sich gegen die Fortsetzung der Brombeer-Koalition in Thüringen aus und fordert einen unabhängigen Ministerpräsidenten unter Einbeziehung der AfD.
Potsdamer Linke entzieht AfD Rederecht – ist das erlaubt?
In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung beantragte der Linke Tobias Woelki bei jedem AfD-Antrag ein Votum ohne Diskussion. Ein Verwaltungsrechtler bezweifelt die Zulässigkeit dieses Vorgehens.
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AfD-Politikerin: Goebbels-Zitat als Klingelton
Eine AfD-Gemeinderätin in Böblingen soll in einer Sitzung ein Goebbels-Zitat als Klingelton gehabt haben. Die Stadt erstattete Strafanzeige.
Ex-Tätowiererin wird neue AfD-Stadtverordnete in Potsdam
Corinna Carriere folgt auf Frank Burow in der Potsdamer AfD-Fraktion. Die 42-jährige ehemalige Tätowiererin will sich gegen Ausgrenzung der Fraktion einsetzen.
Bayerns Verfassungsschutz darf AfD beobachten
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnt die Berufung der AfD gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ab. Die Entscheidung ist endgültig.
AfD scheitert vor Gericht: Verfassungsschutz darf beobachten
Das Bayerische Verwaltungsgericht hat die Berufung der AfD gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz abgelehnt. Die Entscheidung ist endgültig.
Bayern: Verfassungsschutz darf AfD beobachten
Das bayerische Verfassungsgericht hat entschieden: Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Die Partei hatte dagegen geklagt.
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AfD baut Vorsprung vor Union in Umfragen aus
Laut aktuellen Umfragen von YouGov und Forsa liegt die AfD mit bis zu 29 Prozent neun Punkte vor der Union. Die CDU/CSU fällt auf 20 bzw. 21 Prozent.
AfD baut Vorsprung auf Union in Umfragen aus
Laut YouGov-Umfrage liegt die AfD mit 29 Prozent neun Punkte vor der Union. Auch im RTL/ntv-Trendbarometer bleibt sie stärkste Kraft. Grüne und SPD folgen abgeschlagen.
Immunität von AfD-Politiker Haise aufgehoben (16.06.2026)
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Lars Haise aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft prüft nun die Wiederaufnahme eines Verfahrens wegen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz.
Immunität von AfD-Abgeordnetem Haise aufgehoben
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Politikers Lars Haise aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen eines Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz.
AfD festigt in Umfragen Vorsprung vor Union
Die AfD liegt in aktuellen Umfragen deutlich vor der Union und erreicht bei YouGov 29 Prozent. Der Vorsprung zur CDU/CSU ist historisch groß. Zustimmung für Kanzler Merz bleibt niedrig.
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AfD-Erfolg: Wie etablierte Parteien den Aufstieg begünstigen
Ein Gastbeitrag von Detlef Pollack analysiert, warum der Aufstieg der AfD auch durch das Verhalten von Union, SPD und anderen Parteien begünstigt wird.
YouGov: AfD bei 29 Prozent, neun Punkte vor Union
Laut YouGov-Umfrage steigt die AfD auf 29 Prozent, CDU/CSU fallen auf 20 Prozent. FDP bei fünf Prozent, BSW unter Fünf-Prozent-Hürde. AfD auch in anderen Umfragen vorn.
AfD-Vorschlag Homeschooling: Panik unbegründet?
Die AfD in Sachsen-Anhalt will Homeschooling ermöglichen. Eine Kolumne hinterfragt die Aufregung und warnt vor anderen, gefährlicheren Punkten im Wahlprogramm.
Umfrage: AfD bei 29 Prozent, Union auf 20 Prozent
Laut einer neuen YouGov-Umfrage fällt die Union auf ein Rekordtief von 20 Prozent, während die AfD auf 29 Prozent steigt. FDP erreicht 5 Prozent, SPD 12 Prozent.
Gericht stoppt Einstellung von AfD-Politiker bei Kripo
Ein AfD-Kommunalpolitiker erhält trotz Zusage keine Stelle bei der Berliner Kriminalpolizei. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied im Eilverfahren gegen den Bewerber.
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CDU-Foto mit AfD-Chef: Brandmauer in Gefahr?
Ein Foto zeigt die Fraktionschefs von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt in freundschaftlicher Pose. Die Brandmauer der CDU zur AfD bröckelt? Eine Analyse.
Immunität von AfD-Politiker Lars Haise aufgehoben
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Lars Haise aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz.
Immunität von AfD-Politiker Haise aufgehoben
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat einen Strafbefehl gegen den AfD-Abgeordneten Lars Haise beantragt. Der Bundestag hob seine Immunität auf. Grund ist ein Urheberrechtsverstoß.
Gericht stoppt Einstellung von AfD-Politiker
Ein AfD-Kommunalpolitiker aus Brandenburg erhält trotz vorläufiger Zusage keine Stelle im gehobenen Polizeidienst Berlins. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied im Eilverfahren gegen den Antragsteller.
Ex-AfD-Chef scheitert vor Gericht: Kein Job bei Kripo Berlin
Ein früherer AfD-Fraktionsvorsitzender aus Brandenburg darf nicht Kriminalbeamter in Berlin werden. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte Zweifel an seiner Verfassungstreue.
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Elfenbeinküste schlägt Ecuador spät: DFB-Gegner im Fokus
Die Elfenbeinküste gewinnt 1:0 gegen Ecuador durch ein Last-Minute-Tor von Joker Amad Diallo. Beide Teams sind kommende Gegner der deutschen Nationalmannschaft bei der WM.
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