Muslic bekommt eigene Hymne von Motherfunkers
Miron Muslic, der Aufstiegstrainer des FC Schalke 04, wurde mit einer eigenen Hymne geehrt. Die Band Motherfunkers schrieb den Song "Dance, Miron, dance".
Kategorie : Verfassungsschutz
BND bekommt neuen Vizepräsidenten Maximilian Rasch
Der Bundesnachrichtendienst ernennt den Diplomaten Maximilian Rasch zum neuen Vizepräsidenten. Er gilt als enger Vertrauter von Behördenchef Martin Jäger.
Beschlagnahme im Zulagen-Streit: CDU empört
Das Amtsgericht Magdeburg hat die Beschlagnahme von Gegenständen und Dateien der CDU-Fraktion angeordnet. Die CDU zeigt sich fassungslos und will Beschwerde einreichen.
Justiz Sachsen-Anhalt zeigt Schülern Berufe am Zukunftstag
Am 23. April öffnen Gerichte und Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt ihre Türen für Jugendliche ab der 5. Klasse. 240 Plätze in 35 Einrichtungen bieten Einblicke in Gerichtsverhandlungen, Hafträume und Justizberufe.
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Ueckermünde: Taucher reinigen Hafen - Angelverbot gilt
Am 20. und 22. April 2026 führt die Stadt Ueckermünde Reinigungsarbeiten mit Tauchern im Stadthafen durch. Aus Sicherheitsgründen gelten temporäre Angelverbote und Sperrungen von Parkplätzen sowie Wegen.
Reichsbürger-Treffen in Braunschweig mit geringer Beteiligung
Bei einem bundesweiten Treffen der sogenannten Reichsbürger-Szene in Braunschweig kamen nur etwa 200 Personen zusammen. Die erwartete Teilnehmerzahl von 1.500 wurde deutlich verfehlt.
Tutower Ferienspiele 2026 abgesagt - Sommerpause
Die beliebten Ferienspiele in Tutow finden 2026 nicht statt. Die Gemeinde pausiert das Sommerprogramm, um neue Ideen zu sammeln und mehr Mitstreiter zu gewinnen.
Verfassungsschutz prüfte Hunderte Fördermittel-Antragsteller
Im Jahr 2025 wurden fast 400 Organisationen und Einzelpersonen vom Verfassungsschutz überprüft, die Bundesfördermittel beantragten. Die Praxis gerät zunehmend in die Kritik.
Yilmaz: Geheimdienst-Datenbank-Missbrauch in Kiel
Der gewählte Oberbürgermeister von Kiel, Samet Yilmaz, soll als Verfassungsschützer einen Privatkontakt in einer Geheimdienst-Datenbank überprüft haben. Dies wirft schwere Zweifel an seiner Eignung für Führungsämter auf.
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Kuriose Gesetze in Deutschland: Bienenjagd und mehr
Deutschland hat einige ungewöhnliche Gesetze, die zum Schmunzeln anregen. Erfahren Sie, warum Imker fremde Grundstücke betreten dürfen und warum auf Brücken nicht marschiert werden darf.
Goitzsche-Verkauf: OLG Naumburg vertagt Urteil erneut
Das Oberlandesgericht Naumburg hat im Berufungsprozess zum umstrittenen Goitzsche-Verkauf kein Urteil gefällt, sondern lediglich einen neuen Verkündungstermin bekanntgegeben. Die Verzögerung verlängert die Unsicherheit für die Stadt Bitterfeld-Wolfen.
Goitzsche-Verkauf: Gericht vertagt Entscheidung erneut
Das Oberlandesgericht Naumburg hat im Berufungsprozess zum Goitzsche-Verkauf keinen Urteilsspruch gefällt, sondern einen neuen Verkündungstermin angesetzt. Die Gründe für die Verzögerung bleiben unklar.
Erdrutsch in Niscemi: Ermittlungen gegen Politiker und Beamte
Nach dem verheerenden Erdrutsch in Niscemi auf Sizilien hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen 13 hochrangige Politiker und Beamte eingeleitet. Ihnen wird fahrlässige Verursachung einer Katastrophe vorgeworfen, da Schutzmaßnahmen trotz bekannter Ri
Karlsruhe weist Klage gegen Werkvertrags-Verbot ab
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage gegen das Verbot von Fremdpersonal in Fleischbetrieben abgewiesen. Die Richter sehen die Berufsfreiheit nicht verletzt.
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Verfassungsschutz: Querdenker keine eigenständige Gefahr mehr
Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt die umstrittene Kategorie der verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates auf. Extremistische Corona-Kritiker werden nun in bestehenden Phänomenbereichen weiterbeobachtet.
Formfehler beendet Disziplinarverfahren gegen Ex-Bürgermeister
Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg entschied nach acht Jahren zu Gunsten von Querfurts Ex-Bürgermeister Peter Kunert. Formfehler der Behörden verhindern den Entzug seiner Altersbezüge.
Gericht zweifelt an Machbarkeit der ÖRR-Gesamtprüfung
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zeigt erhebliche Bedenken, ob eine inhaltliche Prüfung des gesamten öffentlich-rechtlichen Programms durch Gerichte überhaupt möglich ist. Kläger monieren fehlende Ausgewogenheit.
Blaueierschwimmen: 122 Mutige im Unteruckersee
Beim 15. Blaueierschwimmen im Unteruckersee stiegen 122 kostümierte Teilnehmer ins neun Grad kalte Wasser. Die Veranstaltung wurde von Schwanenkönigin Miree und Bürgermeister Marek Wöller-Beetz begleitet.
AfD in Sachsen-Anhalt: Regierung sieht ideologische Geschlossenheit
Die Landesregierung Sachsen-Anhalt stuft den AfD-Landesverband als einen der ideologisch geschlossensten in Deutschland ein. Der Verfassungsschutz hatte die Partei 2023 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
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PRÜF-Demo: 1.000 fordern Verfassungsgerichts-Prüfung
Rund 1.000 Demonstranten zogen friedlich durch Berlin und forderten die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht an Landesvertretungen.
US-Gericht kippt 158 Jahre altes Verbot für private Schnapsbrennerei
Ein Berufungsgericht in New Orleans hat ein seit 1868 bestehendes Verbot für private Schnapsbrennerei gekippt. Die Richterin erklärte, das Verbot verstoße gegen die US-Verfassung und schränke individuelle Freiheiten unnötig ein.
US-Gericht kippt Verbot für privates Schnapsbrennen
Ein US-Berufungsgericht erklärt ein fast 158 Jahre altes Destillationsverbot für verfassungswidrig. Ein Sieg für Hobby-Destillateure und individuelle Freiheit.
Demo vor Buchenwald untersagt: Würde der Opfer verletzt
Das Verwaltungsgericht Weimar hat eine geplante Demonstration der Initiative 'Kufiyas in Buchenwald' vor der Gedenkstätte untersagt. Die Verknüpfung von Holocaustgedenken mit aktuellen Konflikten verletze die Würde der Opfer.
Meta-Urteil: Datenübermittlung in USA rechtmäßig
Das Landgericht Ellwangen wies eine Klage gegen Meta ab. Grenzüberschreitende Datenflüsse sind für globale soziale Netzwerke technisch erforderlich und datenschutzrechtlich zulässig.
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Schwarzfahren in Sachsen-Anhalt: Keine Haft notwendig
Das Justizministerium in Sachsen-Anhalt betont, dass Schwarzfahrer nicht ins Gefängnis müssen. Gemeinnützige Arbeit bietet Alternative zur Ersatzfreiheitsstrafe.
Verfassungsschützer warnt vor Aushöhlung des Rechtsstaats
Ein ehemaliger Verfassungsschutz-Mitarbeiter enthüllt gravierende Missstände beim Inlandsgeheimdienst. Er warnt vor zunehmender Überwachung unbescholtener Bürger und sieht den Rechtsstaat in Gefahr.
Militärflugzeug-Absturz in Merseburg: 50 Jahre Vertuschung
Vor 50 Jahren stürzte ein sowjetisches Militärflugzeug in einer Kleingartenanlage in Merseburg ab. Die Armee versuchte den Vorfall zu vertuschen, doch Heimatforscher fanden exklusive Fotos und Beweise.
NSU-Morde: Verfassungsschutz-Beteiligung nach 20 Jahren
20 Jahre nach dem NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel bleibt die Rolle des Verfassungsschutzes umstritten. Ein Faktencheck klärt, ob es Beweise für eine Mitwisserschaft gibt.
Crans-Montana-Inferno: Überlebende fordern 61 Mio. Euro
Nach dem verheerenden Brand in der Bar "Le Constellation" mit 41 Toten fordern Geschwister 56 Millionen Franken Schadensersatz. Die Familie klagt gegen Barbetreiber und Gemeinde.
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Osterhase hoppelt vorzeitig durch Wittenburgs Schäferbruch
Bereits am Gründonnerstag fand in Wittenburgs Schäferbruch eine beliebte Ostereiersuche statt. Hunderte Süßigkeiten wurden versteckt, zahlreiche Kinder nahmen teil.
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