Social-Media-Verbot in Australien: Nebenfolge entdeckt
Forscher warnen: Das Social-Media-Verbot für Jugendliche in Australien führt zu geringerem Nachrichtenkonsum und schwächt die Demokratie. Betroffene Jugendliche fühlen sich ausgeschlossen.
Kategorie : Außenpolitik
Deutschland kämpft im UN-Sicherheitsrat um Stimmen
Deutschland bewirbt sich um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Der CDU-Politiker Wadephul wirbt in New York um Unterstützung für die Kandidatur.
Merz: „Big Bang“ der AfD vor Ost-Unternehmern
Kanzler Friedrich Merz erklärte vor ostdeutschen Unternehmern seinen „sehr einfachen Grund“ gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD und skizzierte seinen Kurs gegen die Rechtsaußen-Partei.
Historikerverband: Trend zur Renationalisierung der Erinnerung
Der Historikerverband kritisiert einen erstarkenden Trend zur Renationalisierung der Erinnerungskultur. Dies gefährde die europäische Verständigung und führe zu einer Verzerrung der Geschichte.
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Reagan und Kohl: Minutenlanges Händchenhalten 1984
Ein historischer Moment: US-Präsident Ronald Reagan und Bundeskanzler Helmut Kohl standen 1984 barfuß und Hand in Hand auf dem Friedhof von Bitburg. Eine Geste der Versöhnung, die weltweit für Aufsehen sorgte.
1979: Nato-Doppelbeschluss – Standhaftigkeit zahlte sich aus
Vor 45 Jahren verabschiedete die Nato den Doppelbeschluss. Nach zehn Jahren zeigte sich: Die Standhaftigkeit des Bündnisses wurde belohnt. Ein Rückblick auf die Entscheidung und ihre Folgen.
Bärbel Bas: „Ich bin ein personifiziertes Feindbild“
SPD-Chefin Bärbel Bas beklagt zunehmende Anfeindungen und Drohungen gegen ihre Person. Sie sehe sich als personifiziertes Feindbild in der politischen Auseinandersetzung.
Trumps Telefonat mit Netanjahu: Ein riskantes Gespräch
Ein Telefonat zwischen Trump und Netanjahu offenbart tiefe Risse im Verhältnis der USA zu Israel. Kritiker sehen darin ein gefährliches Signal an den Iran.
Terrorverdacht: Polizei durchsucht Wohnungen in NRW
In Nordrhein-Westfalen steht ein Syrer unter Terrorverdacht. Die Polizei durchsuchte mehrere Wohnungen in Solingen und Remscheid. Es wurden Beweismittel sichergestellt.
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Union: Linke verlässt mit Wahlrecht Boden des Grundgesetzes
Die Union kritisiert die Forderung der Linken nach einem Wahlrecht für Ausländer scharf. Für die CDU/CSU sei dies ein Verstoß gegen das Grundgesetz.
US-Nato-Austritt: Keine Schonfrist für Europa
Die USA planen offenbar einen schnellen Austritt aus der Nato. Washington räumt Europa keine Zeit für eine Anpassung ein. Experten warnen vor schwerwiegenden Folgen für die Sicherheitsarchitektur.
Merkels Außenpolitik: Alles richtig gemacht?
War die Außenpolitik von Angela Merkel ein Erfolg? Eine Analyse der Entscheidungen und ihrer Folgen für Deutschland und die Welt.
Armenien: Paschinjan kämpft um Unabhängigkeit von Russland
Armenien löst sich von Russland: Premier Paschinjan befreit das Land aus Moskaus Einfluss. Der Kreml droht, doch Paschinjan hat einen mächtigen Fürsprecher. Ein Bericht.
Putins Verhandlungstaktik: Ex-Botschafter warnt
Rüdiger von Fritsch, Ex-Botschafter in Moskau, beschreibt Putins aggressive Verhandlungsmethoden und warnt vor Illusionen über eine diplomatische Lösung.
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Rundfunkstaatsvertrag: Meinungskontrolle
Der neue Rundfunkstaatsvertrag sorgt für Kontroversen. Kritiker fürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Was steckt dahinter?
Putin: Kriegsausgaben drohen unbezahlbar zu werden
In Russland eskaliert der Streit um die Kosten des Ukraine-Kriegs. Finanzministerium und Zentralbank warnen vor einem wachsenden Haushaltsloch, während das Verteidigungsministerium auf mehr Geld drängt.
Merz trifft Ungarns neuen Premier Magyar in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz empfängt den neuen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Geplant sind Gespräche über bilaterale und europapolitische Themen sowie die Ukraine-Unterstützung.
Iran setzt US-Verhandlungen aus: Blockade der Straße von Hormus
Der Iran hat die indirekten Gespräche mit den USA über ein Ende des Golfkriegs ausgesetzt und droht mit einer vollständigen Blockade der Straße von Hormus. Israel soll den Libanon räumen.
Ministerium will Ausnahme für Wehrfähige legalisieren
Nach Kritik an der Genehmigungspflicht für Auslandsreisen wehrfähiger Männer will das Verteidigungsministerium die Ausnahmeregelung nun gesetzlich verankern.
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Trump durchkreuzte Obamas Iran-Atomdeal
US-Präsident Trump kritisierte den von Obama ausgehandelten Iran-Deal scharf. Der Ausstieg 2018 hatte weitreichende Folgen für das Atomprogramm und die Wirtschaft des Irans.
Tschechien: Neonazi Liebich soll ausgeliefert werden
Der verurteilte Rechtsextremist Marla Svenja Liebich soll von Tschechien nach Deutschland überstellt werden. Das Landgericht Pilsen gab dem Auslieferungsantrag statt. Liebich kann noch Beschwerde einlegen.
Israel greift Hisbollah-Hochburg in Beirut an
Israel weitet Bodenoffensive aus und greift südliche Vororte Beiruts an. Hisbollah reagiert mit Raketen. Frankreich fordert UN-Sicherheitsratssitzung.
Angriff in Erlangen: Polizei prüft antisemitisches Motiv
Ein 41-Jähriger wird in Erlangen von drei Männern angegriffen und leicht verletzt. Da er eine Davidstern-Kette trug, ermittelt die Polizei nun wegen des Verdachts auf ein antisemitisches Motiv.
Auslieferung von Rechtsextremist Klar beantragt
Die Staatsanwaltschaft Gera hat die Auslieferung des in Spanien festgenommenen Rechtsextremisten Christian Klar beantragt. Er wurde unter Auflagen freigelassen.
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Trump wehrt sich gegen Kritik an Iran-Gesprächen
US-Präsident Donald Trump kritisiert die öffentliche Kommentierung seiner Iran-Verhandlungen. Er betont, der Iran wolle ein Abkommen, und ruft zur Geduld auf.
Peseschkian fordert Kurswechsel und dementiert Rücktritt
Irans Präsident Peseschkian fordert mit ungewöhnlich deutlichen Worten einen grundlegenden Wandel im Führungsstil. Sein Büro wies Rücktrittsgerüchte zurück.
Pistorius: Pflicht-Reservedienst – Arbeitgeber protestieren
Verteidigungsminister Pistorius plant verpflichtende Reserveübungen für ehemalige Soldaten. Arbeitgeber wehren sich und warnen vor negativen Folgen für die Wirtschaft.
Luftalarm in Kuwait: Iran greift US-Stützpunkt an
Iranische Revolutionsgarden haben einen US-Stützpunkt in Kuwait angegriffen. Die Luftabwehr des Golfstaats ist im Einsatz. Verhandlungen über ein Rahmenabkommen stocken.
Pistorius handelte bei Abmeldepflicht rechtswidrig
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages stellt fest, dass Verteidigungsminister Pistorius mit dem Aussetzen der Abmeldepflicht für Bundeswehrangehörige seine Kompetenzen überschritten hat.
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Russland greift Ukraine an: Verletzte in Charkiw und Cherson
Bei russischen Angriffen in der Ukraine wurden erneut rund ein Dutzend Menschen verletzt. Selenskyj spricht sich für Friedensgespräche vor dem Winter aus.
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