Trump Tower in Tiflis: Trumps Traum vom Kaukasus-Monte Carlo
Donald Trump plant trotz jahrelanger Verzögerungen einen Trump Tower in Georgien. Das Projekt ist politisch brisant, da es mit sanktionierten Personen verknüpft ist.
Kategorie : Außenpolitik
Mamdani boykottiert Israel-Parade in New York
New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani hat die Israel-Parade boykottiert, was scharfe Kritik auslöste. Er wirft Israel Apartheid vor, während die jüdische Gemeinschaft verärgert reagiert.
Thering: Olympia-Nein ist Jahrhundertchance vertan
CDU-Fraktionschef Dennis Thering zeigt sich enttäuscht über das gescheiterte Olympia-Referendum in Hamburg. Er macht den rot-grünen Senat für das Nein verantwortlich und spricht von einer verpassten Jahrhundertchance.
Kanye-West-Konzert in Italien abgesagt
Aus Sicherheitsgründen wurde das für den 18. Juli in Norditalien geplante Konzert von Kanye West abgesagt. Auch Travis Scotts Auftritt fällt aus.
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Zebra-Tarnung: Russland kämpft gegen KI-Drohnen
Russische Truppen setzen auf einen ungewöhnlichen Zebra-Tarnanstrich für Militärfahrzeuge, um sie vor KI-gesteuerten Drohnen zu schützen. Die Wirksamkeit ist umstritten.
Selenskyj: Russland verliert Initiative auf Schlachtfeld
Im fünften Kriegsjahr sieht die Ukraine ihre Position gestärkt. Präsident Selenskyj fordert Friedensgespräche vor dem Winter und kritisiert Sanktionslockerungen scharf.
Krim: Benzin wird knapp – Ukraine trifft Energieanlagen
Die Ukraine setzt ihre Angriffe auf russische Energieinfrastruktur fort. Auf der Krim wird Benzin knapp, während eine Pipeline-Pumpstation getroffen wurde.
Mexiko weist US-Justizministerium zurecht
Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum weist US-Forderungen nach Festnahmen zurück und betont die nationale Souveränität. Der Vorfall verschärft die Debatte über ausländische Einmischung.
Wehrrecht: Neuregelung für Auslandsreisen
Das Verteidigungsministerium plant eine gesetzliche Neuregelung für Auslandsreisen wehrfähiger Männer. Eine Änderung des Wehrpflichtgesetzes ist im Reservestärkungsgesetz vorgesehen.
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Russland ruft Botschafter aus Armenien zurück
Russland hat seinen Botschafter in Armenien zu Konsultationen zurückgerufen. Grund ist die Annäherung Eriwans an die EU. Moskau droht mit dem Ende günstiger Gaslieferungen.
Russland greift Ukraine an: Verletzte in Charkiw und Cherson
Bei russischen Angriffen in der Ukraine wurden erneut rund ein Dutzend Menschen verletzt. Selenskyj spricht sich für Friedensgespräche vor dem Winter aus.
Pistorius handelte bei Abmeldepflicht rechtswidrig
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages stellt fest, dass Verteidigungsminister Pistorius mit dem Aussetzen der Abmeldepflicht für Bundeswehrangehörige seine Kompetenzen überschritten hat.
Luftalarm in Kuwait: Iran greift US-Stützpunkt an
Iranische Revolutionsgarden haben einen US-Stützpunkt in Kuwait angegriffen. Die Luftabwehr des Golfstaats ist im Einsatz. Verhandlungen über ein Rahmenabkommen stocken.
Pistorius: Pflicht-Reservedienst – Arbeitgeber protestieren
Verteidigungsminister Pistorius plant verpflichtende Reserveübungen für ehemalige Soldaten. Arbeitgeber wehren sich und warnen vor negativen Folgen für die Wirtschaft.
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Peseschkian fordert Kurswechsel und dementiert Rücktritt
Irans Präsident Peseschkian fordert mit ungewöhnlich deutlichen Worten einen grundlegenden Wandel im Führungsstil. Sein Büro wies Rücktrittsgerüchte zurück.
Trump wehrt sich gegen Kritik an Iran-Gesprächen
US-Präsident Donald Trump kritisiert die öffentliche Kommentierung seiner Iran-Verhandlungen. Er betont, der Iran wolle ein Abkommen, und ruft zur Geduld auf.
Auslieferung von Rechtsextremist Klar beantragt
Die Staatsanwaltschaft Gera hat die Auslieferung des in Spanien festgenommenen Rechtsextremisten Christian Klar beantragt. Er wurde unter Auflagen freigelassen.
Angriff in Erlangen: Polizei prüft antisemitisches Motiv
Ein 41-Jähriger wird in Erlangen von drei Männern angegriffen und leicht verletzt. Da er eine Davidstern-Kette trug, ermittelt die Polizei nun wegen des Verdachts auf ein antisemitisches Motiv.
Israel greift Hisbollah-Hochburg in Beirut an
Israel weitet Bodenoffensive aus und greift südliche Vororte Beiruts an. Hisbollah reagiert mit Raketen. Frankreich fordert UN-Sicherheitsratssitzung.
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Tschechien: Neonazi Liebich soll ausgeliefert werden
Der verurteilte Rechtsextremist Marla Svenja Liebich soll von Tschechien nach Deutschland überstellt werden. Das Landgericht Pilsen gab dem Auslieferungsantrag statt. Liebich kann noch Beschwerde einlegen.
Trump durchkreuzte Obamas Iran-Atomdeal
US-Präsident Trump kritisierte den von Obama ausgehandelten Iran-Deal scharf. Der Ausstieg 2018 hatte weitreichende Folgen für das Atomprogramm und die Wirtschaft des Irans.
Ministerium will Ausnahme für Wehrfähige legalisieren
Nach Kritik an der Genehmigungspflicht für Auslandsreisen wehrfähiger Männer will das Verteidigungsministerium die Ausnahmeregelung nun gesetzlich verankern.
Iran setzt US-Verhandlungen aus: Blockade der Straße von Hormus
Der Iran hat die indirekten Gespräche mit den USA über ein Ende des Golfkriegs ausgesetzt und droht mit einer vollständigen Blockade der Straße von Hormus. Israel soll den Libanon räumen.
Merz trifft Ungarns neuen Premier Magyar in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz empfängt den neuen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Geplant sind Gespräche über bilaterale und europapolitische Themen sowie die Ukraine-Unterstützung.
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Putin: Kriegsausgaben drohen unbezahlbar zu werden
In Russland eskaliert der Streit um die Kosten des Ukraine-Kriegs. Finanzministerium und Zentralbank warnen vor einem wachsenden Haushaltsloch, während das Verteidigungsministerium auf mehr Geld drängt.
Rundfunkstaatsvertrag: Meinungskontrolle
Der neue Rundfunkstaatsvertrag sorgt für Kontroversen. Kritiker fürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Was steckt dahinter?
Putins Verhandlungstaktik: Ex-Botschafter warnt
Rüdiger von Fritsch, Ex-Botschafter in Moskau, beschreibt Putins aggressive Verhandlungsmethoden und warnt vor Illusionen über eine diplomatische Lösung.
Armenien: Paschinjan kämpft um Unabhängigkeit von Russland
Armenien löst sich von Russland: Premier Paschinjan befreit das Land aus Moskaus Einfluss. Der Kreml droht, doch Paschinjan hat einen mächtigen Fürsprecher. Ein Bericht.
Merkels Außenpolitik: Alles richtig gemacht?
War die Außenpolitik von Angela Merkel ein Erfolg? Eine Analyse der Entscheidungen und ihrer Folgen für Deutschland und die Welt.
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US-Nato-Austritt: Keine Schonfrist für Europa
Die USA planen offenbar einen schnellen Austritt aus der Nato. Washington räumt Europa keine Zeit für eine Anpassung ein. Experten warnen vor schwerwiegenden Folgen für die Sicherheitsarchitektur.
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