Kategorie : Außenpolitik


Merz trifft Ungarns neuen Premier Magyar in Berlin

Bundeskanzler Friedrich Merz empfängt den neuen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Geplant sind Gespräche über bilaterale und europapolitische Themen sowie die Ukraine-Unterstützung.

Trump durchkreuzte Obamas Iran-Atomdeal

US-Präsident Trump kritisierte den von Obama ausgehandelten Iran-Deal scharf. Der Ausstieg 2018 hatte weitreichende Folgen für das Atomprogramm und die Wirtschaft des Irans.

Tschechien: Neonazi Liebich soll ausgeliefert werden

Der verurteilte Rechtsextremist Marla Svenja Liebich soll von Tschechien nach Deutschland überstellt werden. Das Landgericht Pilsen gab dem Auslieferungsantrag statt. Liebich kann noch Beschwerde einlegen.

Pistorius handelte bei Abmeldepflicht rechtswidrig

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages stellt fest, dass Verteidigungsminister Pistorius mit dem Aussetzen der Abmeldepflicht für Bundeswehrangehörige seine Kompetenzen überschritten hat.

Wehrrecht: Neuregelung für Auslandsreisen

Das Verteidigungsministerium plant eine gesetzliche Neuregelung für Auslandsreisen wehrfähiger Männer. Eine Änderung des Wehrpflichtgesetzes ist im Reservestärkungsgesetz vorgesehen.

Mexiko weist US-Justizministerium zurecht

Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum weist US-Forderungen nach Festnahmen zurück und betont die nationale Souveränität. Der Vorfall verschärft die Debatte über ausländische Einmischung.

Kanye-West-Konzert in Italien abgesagt

Aus Sicherheitsgründen wurde das für den 18. Juli in Norditalien geplante Konzert von Kanye West abgesagt. Auch Travis Scotts Auftritt fällt aus.

Thering: Olympia-Nein ist Jahrhundertchance vertan

CDU-Fraktionschef Dennis Thering zeigt sich enttäuscht über das gescheiterte Olympia-Referendum in Hamburg. Er macht den rot-grünen Senat für das Nein verantwortlich und spricht von einer verpassten Jahrhundertchance.

Mamdani boykottiert Israel-Parade in New York

New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani hat die Israel-Parade boykottiert, was scharfe Kritik auslöste. Er wirft Israel Apartheid vor, während die jüdische Gemeinschaft verärgert reagiert.

Weißes Haus: ICE-Festnahmen als Alien-Jagd

Die US-Regierung unter Donald Trump feiert ihre Abschiebepolitik mit einer neuen Webseite, die illegale Einwanderer als Außerirdische darstellt und eine Live-Karte der Festnahmen zeigt.

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