Kategorie : Außenpolitik


Trump-Fonds für Kapitol-Täter geplatzt

US-Präsident Trump zieht seinen umstrittenen 1,8-Milliarden-Dollar-Entschädigungsfonds für Kapitol-Stürmer zurück. Gerichte und Republikaner stoppten den Plan.

Magyar verrät Merz sein Erfolgsgeheimnis

Ungarns Premier Peter Magyar besucht Kanzler Merz in Berlin und erklärt, wie er Rechtspopulisten besiegt hat. Trotz Differenzen in Ukraine- und Migrationspolitik gibt es Lob aus Deutschland.

Pistorius' Aussetzung der Abmeldepflicht war rechtswidrig

Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zeigt: Verteidigungsminister Pistorius durfte die Abmeldepflicht für wehrfähige Männer nicht per Verwaltungsvorschrift außer Kraft setzen. Das Ministerium überschritt seine Kompetenzen.

„Lügenfritz“-Urteil: Geldstrafe nach Merz-Beleidigung

Das Amtsgericht Öhringen verurteilte einen Facebook-Nutzer zu 30 Tagessätzen wegen Beleidigung von Kanzler Friedrich Merz als „Lügenfritz“. Das Verfahren ist Teil einer Serie von Strafbefehlen nach einem Merz-Besuch in Heilbronn.

Berlin: Straße nach Yad Vashem benannt

In Berlin-Mitte wird ein Teil der Dorotheenstraße in Yad-Vashem-Straße umbenannt. Die Zeremonie ist für den 20. Januar 2027 geplant, dem 85. Jahrestag der Wannseekonferenz.

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