Starmer wirft Musk Aufstachelung nach Studententod vor
Premier Keir Starmer beschuldigt Elon Musk, im Fall des getöteten Studenten Henry Nowak Zwietracht zu säen. Musk hatte der Polizei Rassismus vorgeworfen.
Kategorie : Politik
UN-Sicherheitsrat: Keine Schande, Abstimmung zu verlieren
Im UN-Sicherheitsrat sind Niederlagen normal. Doch Deutschland und andere Staaten scheuen sich, wichtige Resolutionen zur Abstimmung zu stellen. Ein Kommentar.
EU genehmigt Beihilfen für Flughafen Erfurt
Die EU-Kommission hat staatliche Finanzhilfen von sechs Millionen Euro für den Flughafen Erfurt genehmigt. Das Land Thüringen will die Betriebskosten bis April 2027 decken, während die Passagierzahlen wieder steigen.
Richtigstellung zu U- und S-Bahn-Plänen der Berliner CDU
Die Berliner CDU plant keinen deutlichen Ausbau von U- und S-Bahnen. Eine frühere Meldung wurde korrigiert. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
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Kim Jong-un bei Frauenfußball: Ekstase und Tränen
Bei einem Freundschaftsspiel zweier Frauenmannschaften in Pjöngjang sorgte der Besuch von Machthaber Kim Jong-un für emotionale Ausbrüche. Die Spielerinnen zeigten sich überwältigt.
Skagerrak-Schlacht: Nimbus der Royal Navy erschüttert
Im Mai 1916 trafen die deutsche Hochseeflotte und die britische Grand Fleet im Skagerrak aufeinander. Trotz hoher Verluste gelang kein Durchbruch. Die größte Seeschlacht der Geschichte änderte das maritime Kräfteverhältnis nicht.
Spionagefälle in SH steigen drastisch an
Die Zahl der Spionage- und Sabotagefälle in Schleswig-Holstein stieg 2025 auf 100. Drohnenflüge und Agententätigkeiten bereiten Sorgen. Verfassungsschutz wird gestärkt.
Nicht unser Krieg? Ein folgenschwerer Irrtum im Iran
Omid Nouripour warnt vor den Folgen europäischer Passivität im Iran-Konflikt. Wirtschaftliche und sicherheitspolitische Interessen stehen auf dem Spiel.
FDP-Politikerin Preisler wegen Beleidigung angezeigt
Die Berliner Polizei ermittelt gegen die FDP-Politikerin Karoline Preisler. Grund ist eine Privatanzeige des Israel-Hassers Serhat Sisik, der sich durch einen X-Post beleidigt fühlt.
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Martenstein im Podcast: Gegen AfD-Verbot
Harald Martenstein verteidigt im Podcast „Amann Unframed“ seine Haltung gegen ein AfD-Verbot. Er warnt vor falschen Reaktionen und plädiert für Dialog statt Verbote.
Bürokratieabbau: SPD und CDU streichen Berichtspflichten
SPD und CDU in Berlin planen, Berichtspflichten für Unternehmen abzuschaffen. Vorbild sind schwarz-grüne Landesregierungen. Ziel ist die Entlastung von Wirtschaft und Verwaltung.
Anklage gegen Budapester Bürgermeister fallengelassen
Die ungarische Staatsanwaltschaft hat die Anklage gegen Bürgermeister Gergely Karácsony wegen der Pride-Parade 2025 fallengelassen. Grund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs.
Saarbahn-Streik am Freitagabend
Die GDL bestreikt die Saarbahn am Freitagabend von 17 bis 3:15 Uhr. Die Urabstimmung ergab 100 Prozent Zustimmung für weitere Maßnahmen im Tarifkonflikt.
GDL-Streik bei der Saarbahn am Freitagabend
Die GDL bestreikt die Saarbahn am Freitag von 17 bis 3.15 Uhr. Grund sind stockende Tarifverhandlungen. Samstag sollen die Bahnen wieder fahren.
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UN-Sicherheitsrat: Deutschlands Kandidatur gescheitert
Deutschland scheitert bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat gegen Österreich und Portugal. Eine Analyse der Gründe und der Folgen für Kanzler Merz und die Koalition.
Markus Lanz am 4. Juni 2026: Diese Gäste sind heute da
Heute Abend diskutiert Markus Lanz mit Juli Zeh, Albrecht von Lucke, Katja Hoyer und Harald Martenstein über Demokratie, Brandmauer und die AfD.
Wegner: Vertrauensverhältnis zu Hundt zerstört
Berlins Regierungschef Kai Wegner begründet die Entlassung von Digitalstaatssekretär Matthias Hundt mit zerstörtem Vertrauen. Hundt erhält rund 50.700 Euro Übergangsgeld.
Tod bei GSG-9-Training: Munitionsverwechslung
Ein Bundespolizist starb bei einem Schießtraining der GSG 9 auf dem Truppenübungsplatz Putlos. Ermittlungen zufolge vertauschte ein Kollege scharfe Munition mit Übungsmunition.
CDU warnt vor Linksruck in Berlin
Die Berliner CDU hat ihren Entwurf für das Wahlprogramm beschlossen. Sie warnt vor einer „ideologischen Rolle rückwärts“ und greift Grüne, Linke und SPD an.
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Pflegereform: Warken plant Einsparungen und Verbesserungen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken legt einen Reformentwurf für die Pflegeversicherung vor. Geplant sind Einsparungen, höhere Beiträge für Kinderlose und Besserverdienende, aber auch Inflationsanpassungen bei Leistungen.
Sylter Reederei sagt AfD-Veranstaltung ab
Nach Protesten der Sylter Gemeinde wird eine geplante AfD-Veranstaltung auf dem Raddampfer «Freya» in Kiel nicht stattfinden. Die Partei kritisiert den Druck als undemokratisch.
Söder: Pistorius-Plan gefährdet Sicherheit
CSU-Chef Markus Söder greift Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Brandbrief scharf an. Er wirft ihm einen falschen Kurs vor, der die nationale Sicherheit gefährde. Ein SPD-Politiker unterstützt Söder.
Pflegereform: Warkens Ideen reichen nicht
Die Pflegereform von Ministerin Warken liegt vor, doch die Vorschläge bleiben hinter den Erwartungen zurück. Ein Kommentar zu den ungelösten Konflikten.
AfD, CDU und Freie Wähler kürzen Demokratie-Gelder
Im Ilm-Kreis haben AfD, CDU und Freie Wähler gemeinsam die Mittel für das Programm 'Demokratie leben' gekürzt. Die Entscheidung sorgt für Kritik.
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Humboldthain Club erhält Rückendeckung aus Politik
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Barley: EU braucht eigenen Sitz im UN-Sicherheitsrat
EU-Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley spricht sich für einen gemeinsamen EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat aus. Dies sei ein logischer Schritt zu mehr Handlungsfähigkeit.
Grünen-Streit: „Komplett lost“-Rufe bei Erneuerung
In der Grünen-Partei tobt ein heftiger Streit über einen Reformplan für mehr Schlagkraft. Kritiker bezeichnen die Vorschläge als „komplett lost“ und warnen vor einer Spaltung.
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Omid Nouripour warnt: Europas Passivität gegenüber dem Iran hat längst Konsequenzen. Aus einem regionalen Konflikt droht eine dauerhafte europäische Krise.
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