Banaszak und der linke blinde Fleck beim Antisemitismus
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak steht in der Kritik, weil er den Antisemitismus nach dem 7. Oktober 2023 verdrängt. Viele Linke blenden aus, was nicht ins Weltbild passt.
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak steht in der Kritik, weil er den Antisemitismus nach dem 7. Oktober 2023 verdrängt. Viele Linke blenden aus, was nicht ins Weltbild passt.
Die ehemalige Linken-Abgeordnete Nicole Anger hat ihr Mandat im Landtag von Sachsen-Anhalt niedergelegt. Für sie rückt der Journalist Marco Heide aus Salzwedel nach.
Im Vergewaltigungsprozess gegen Marius Høiby präsentiert die Staatsanwaltschaft belastende Smartwatch-Daten und herabwürdige SMS. Der Sohn von Kronprinzessin Mette-Marit muss sich mit den Beweisen auseinandersetzen.
Die ehemalige Linken-Abgeordnete Nicole Anger hat ihr Mandat im Landtag von Sachsen-Anhalt niedergelegt. Nach ihrem Austritt aus der Fraktion im Dezember folgt nun der Journalist Marco Heide aus Salzwedel.
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EmpfohlenIm Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg räumt der Salus-Aufsichtsratschef massive Versäumnisse ein. Bereits bei der Einstellung und Überwachung des späteren Täters unterliefen dem Gesundheitsunternehmen schwerwiegende Fehler.
Péter Magyar, Spitzenkandidat der Opposition, sieht sich vor der Wahl mit einer russisch inspirierten Kampagne konfrontiert. Regierungsnahe Medien spekulieren über ein mögliches Video.
Nach dem Stromausfall in Berlin fordern BRK und Malteser eine konsequente Weiterentwicklung des Zivilschutzes. Experten kritisieren eine Vollkasko-Mentalität in der Bevölkerung.
Nach der Enttarnung eines mutmaßlichen V-Manns in der linksextremen Szene verteidigt Bremens Innensenatorin Eva Högl das Vorgehen der Behörden. Sie weist Vorwürfe der Informationsbeschaffung über Liebesbeziehungen entschieden zurück.
Die CDU steuert mit unklarer Strategie auf die Landtagswahlen zu. Kritiker warnen vor einem Verlust an politischer Relevanz und fordern dringend eine Kurskorrektur.
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EmpfohlenDie russische Armee erprobt neuartige Roboter mit Ventilatoren zur Abwehr von Drohnen, die an Aufbauten aus dem Film Mad Max erinnern und die Kriegsführung revolutionieren könnten.
Nach der Enttarnung eines V-Manns verteidigt Bremens Innensenatorin Eva Högl das Vorgehen der Behörden und nennt Kritik absurd. Die Debatte hat auch Auswirkungen auf den Staatsgerichtshof.
Bei einer Debatte über Cybermobbing lieferte Martin Sonneborn von 'Die Partei' eine polemische Rede voller Beleidigungen gegen Politiker, bis ihm der Ton abgedreht wurde.
Die Kontakte zu Jeffrey Epstein bringen den britischen Premierminister Keir Starmer in Bedrängnis. Trotz Rücktritten hochrangiger Mitarbeiter reißt die Kritik nicht ab. Seine Partei hält noch zu ihm – doch der Preis ist hoch.
In einem Brandbrief an die Bundesvorsitzenden werfen AfD-Mitglieder dem niedersächsischen Landesvorstand Korruption und eine Parallelstruktur vor. Der Vorstand weist alle Vorwürfe zurück und kündigt rechtliche Schritte an.
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EmpfohlenKlaus Kieselmann floh 1973 aus der DDR, baute sich in München ein neues Leben auf und kehrte nach der Wende an die Müritz zurück. Seine Geschichte erzählt von Mut, Sehnsucht und Heimatverbundenheit.
Thüringen startet als drittes Bundesland eine flächendeckende Digitalisierungsoffensive der Verwaltung. Bürger sollen Daten nur einmal eingeben müssen, was Behördengänge reduziert.
Thüringen führt als drittes Bundesland flächendeckend digitale Verwaltungsangebote ein. Bürger sollen Daten nur einmal eingeben, um Behördengänge zu reduzieren.
Der AfD-Landesvorstand in Niedersachsen weist schwere Vorwürfe von Mitgliedern zurück, die von einer Parallelorganisation und Veruntreuung öffentlicher Gelder sprechen. Die Partei kündigt rechtliche Schritte an.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann berichtet im Landtag über mutmaßliche Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt in Niederbayern. Drei Verdächtige sollten als Lkw-Fahrer arbeiten.
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EmpfohlenHamburgs Ex-Bürgermeister Ole von Beust kritisiert Politiker wie Habeck, Pistorius und Merz. Er spricht über Floskeln, Lügen und den Umgang mit der AfD in einem SPIEGEL-Gespräch.
Die Nato beziffert die russischen Verluste im Ukraine-Krieg auf 1,3 Millionen Soldaten, darunter 350.000 Tote. US-Verteidigungsminister Hegseth sagt Nato-Treffen ab, während die Ukraine unter Stromausfällen leidet.
Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt gründet in Mainz den SVI-Hub, ein Netzwerk für Unternehmen und Forschungseinrichtungen im Sicherheits- und Verteidigungssektor. Ziel ist die Beteiligung rheinland-pfälzischer Firmen an Bundeswehr-Aufträgen.
Berichte enthüllen: Iranische Sicherheitskräfte dringen in Krankenhäuser ein und exekutieren verletzte Regimegegner direkt in ihren Betten. Tausende Tote und systematische Gewalt erschüttern das Land.
Konservative und rechte Fraktionen im EU-Parlament stimmen gemeinsam für eine Asylreform. Das Schweigen der üblichen linken Kritiker deutet auf ein Ende ihres Geschäftsmodells hin.
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EmpfohlenDie Offizierschule des Heeres verabschiedete 700 Soldaten in Dresden mit einem öffentlichen Appell. Brigadegeneral Willer betonte die Rolle der Bundeswehr als sichtbarer Teil der Gesellschaft.
Die umstrittene Linken-Politikerin Wenke Brüdgam arbeitet wieder im Rostocker Rathaus, obwohl gegen sie wegen des Flaggen-Eklats ermittelt wird. CDU und FDP kritisieren die Wiedereinstellung scharf.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann berichtete im Landtag über die mutmaßlichen Anschlagspläne auf einen Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing. Drei der Verdächtigen sollten als Lkw-Fahrer arbeiten.
Die Stadt Lindenberg im Allgäu hat als erste deutsche Kommune ein Redeverbot gegen AfD-Chef Björn Höcke verhängt. Das Verwaltungsgericht Augsburg hatte diesen Weg als milderes Mittel empfohlen.
Die ehemalige Justizministerin Pam Bondi muss sich im US-Kongress zu Lücken in den Epstein-Akten und Todesfällen bei ICE-Einsätzen erklären. Die Anhörung wirft Fragen zur Verantwortung auf.
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EmpfohlenUnter Druck aus Washington richtet sich die NATO neu aus. Europa soll künftig mehr leisten, was für Deutschland weitreichende Folgen hat. Die Zukunft des nuklearen Schutzschirms wird diskutiert.