Kategorie : Bundesregierung


Merz: Gerne Eiskunstläufer geworden

Beim Tag des Lokaljournalismus in Salzwedel verrät Kanzler Friedrich Merz überraschende Talente: Er wäre gerne Eiskunstläufer. Auch über Grünen-Politiker Nouripour spricht er.

Spahn weist Mierschs Merz-Kritik zurück

Nach scharfer Kritik von SPD-Politiker Miersch an Kanzler Merz kontert Unionsfraktionschef Spahn. Er mahnt zur Zusammenarbeit und weist die Vorwürfe zurück.

SPD will Diätenerhöhung aussetzen

Die SPD schlägt vor, die zum 1. Juli geplante Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete um 497 Euro auszusetzen. Grund seien die angespannte Haushaltslage und der Irankrieg.

Gerichtsschlappe für Weimer: Buchladen-Urteil

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verliert vor Gericht: Er darf einen Berliner Buchladen nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen. Das Urteil belastet sein erstes Amtsjahr.

Bundestag: Diätenerhöhung trotz Krise

Trotz hoher Belastungen für Bürger steigen die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch um 4,2 Prozent. Die Linke fordert Aussetzung, CDU-Politiker verzichten.

SPD will Diätenerhöhung stoppen

Die SPD drängt auf Aussetzung der geplanten Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete um 497 Euro pro Monat. Ein Gesetzentwurf liegt vor.

Trump prüft Truppenabzug aus Deutschland

Nach scharfer Kritik von Kanzler Merz am Iran-Krieg droht US-Präsident Trump mit einer Reduzierung der amerikanischen Truppen in Deutschland. Rund 39.000 Soldaten wären betroffen.

Powell bricht Tradition: Signal an Trump

Jerome Powells letzte Fed-Sitzung vor seinem Rücktritt verlief dramatisch. Der Notenbankchef brach mit einer Tradition und sendete ein klares Signal an den designierten Präsidenten Donald Trump.

Stimmung im Kanzleramt kippt: Insider berichten

Insider berichten von Misstrauen, Schuldzuweisungen und Lästereien im Kanzleramt von Friedrich Merz. Die Stimmung nähert sich dem Kipppunkt, selbst undenkbare Optionen werden diskutiert.

CDU verliert in Berlin-Umfrage an Boden

Knapp fünf Monate vor der Abgeordnetenhauswahl verliert die CDU in einer neuen Umfrage an Zustimmung. Grüne, Linke und AfD liegen gleichauf. Nur Dreier-Koalitionen sind möglich.

Markus Lanz am 29.04.2026: Gäste und Themen

Heute bei Markus Lanz: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, Journalistin Eva Quadbeck und Ex-Botschafter Rüdiger von Fritsch diskutieren über Reformen, Haushalt und historische Verantwortung.

Saarland: Gottesbezug nun in Verfassung

Das Saarland hat als letztes Bundesland eine Präambel mit Gottesbezug in seine Verfassung aufgenommen. Die Entscheidung des Landtags sorgt für Diskussionen.

Koalition: Erster Schritt auf Reformweg

Die Koalition hat ihre erste große Reform verabschiedet, doch die nächsten Monate werden zeigen, ob sie die Kurve bekommt. Steuer- und Rentenreform stehen bevor.

Erster Schritt auf schwierigem Reformweg

Nach heftigem Gezerre hat die Bundesregierung ihre Gesundheitsreform beschlossen. Kanzler Merz zeigt sich erleichtert, doch Steuer- und Rentenreform stehen noch bevor.

Evers wird auch Kultursenator in Berlin

Nach dem Rücktritt von Sarah Wedl-Wilson wegen der Fördermittelaffäre übernimmt Berlins Finanzsenator Stefan Evers vorübergehend auch die Leitung der Kulturverwaltung.

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