Putin attackiert Selenskyj auf Wirtschaftsforum
Auf dem Petersburger Wirtschaftsforum greift Putin Selenskyj scharf an und lobt Russlands Wirtschaft. Doch Drohnenangriffe und hohe Inflation trüben das Bild.
Kategorie : Politik
Strafen für Politikerbeleidigung: Meinungsfreiheit?
Die Beleidigung von Politikern wie „Lügenfritz“ oder „Lackaffe“ führt zu Strafen. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht. Ein Überblick über die Hintergründe.
Merz spricht auf CDU-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich auf dem Landesparteitag in Linstow zur aktuellen Lage der Partei – dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern.
Union will Strafrecht bei Politikerbeleidigungen reformieren
Die Union fordert eine Reform des Strafrechts, um die Meinungsfreiheit zu schützen. Strafbefehle wegen Äußerungen wie 'Lügenfritz' oder 'Lackaffe' seien problematisch. Die SPD zeigt sich skeptisch.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
Kubicki: „Die meisten AfD-Wähler sind verzweifelt“
Wolfgang Kubicki spricht im Interview über die Kampfkandidatur von Strack-Zimmermann, die Zukunft der FDP und seine Einschätzung der AfD-Wähler. Er betont die Notwendigkeit einer starken liberalen Stimme.
USA drängen Taiwan zu verstärkter Rüstung
Washington fordert von Taiwan mehr Aufrüstung. Taiwans Parlament kürzte jedoch das Verteidigungsbudget. Trump lässt Waffenlieferungen offen.
Eberl über Karl-Aus: „Tut extrem weh“
Max Eberl äußert sich zur schweren Verletzung von Lennart Karl. Der 18-jährige Nationalspieler fällt mit Muskelbündelriss für die WM aus. Der FC Bayern verspricht volle Unterstützung.
Warken verteidigt Pflegekosten-Pläne
Gesundheitsministerin Warken (CDU) hält trotz Kritik an der Absenkung der Einkommensgrenze für Kinder bei Pflegekosten fest. Sie verweist auf die angespannte Haushaltslage.
Schüler debattieren über Wehrdienst und Freiheit
Am Berliner Käthe-Kollwitz-Gymnasium diskutierten Schüler mit Politikern über Wehrpflicht. Die Jugendlichen zeigen eine kritische Haltung, aber auch Bereitschaft zur Verteidigung der Demokratie.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
Vier Jahre Bundestag ersetzen 28 Jahre Arbeit
Eine Legislaturperiode im Bundestag bringt Abgeordneten so viel Altersgeld wie einem Durchschnittsverdiener nach 28 Beitragsjahren. Die Linke kritisiert die Privilegien.
Schlossherr von Stetten: „Ich wäre der Letzte, der sich vom Kanzler abwendet“
Christian Freiherr von Stetten, CDU-Abgeordneter und Burgherr, plant ein klimaneutrales Seniorendorf mit Sternwarte und könnte über Merz' Zukunft entscheiden.
Drohnenangriff: Flughafen Pulkowo gestört
Am letzten Tag des Wirtschaftsforums in St. Petersburg legten ukrainische Drohnen den Flughafen Pulkowo lahm. Zahlreiche Flüge verspäteten sich oder wurden gestrichen. Auch andere Regionen Russlands waren betroffen.
WM 2026: Iran-Funktionären droht US-Einreiseverbot
Mehrere iranische Verbandsfunktionäre erhalten trotz Teilnahme des Teams an der WM 2026 keine US-Visa. Die Spieler dürfen hingegen einreisen. Hintergrund ist der militärische Konflikt zwischen Iran und USA.
Kalifornien: Becerra in Endrunde, Hilton knapp vorn
Xavier Becerra steht in der Endrunde der kalifornischen Gouverneurswahl. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Republikaner Steve Hilton bleibt spannend. Auszählung läuft noch.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
AfD und FPÖ: Sicherheitsrisiken im Parlament ungeprüft
Mehrere Abgeordnete der FPÖ und AfD stehen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, dennoch verweigern die Parlamente Sicherheitsüberprüfungen für Mitarbeiter. Ein Vergleich der Lage in Österreich und Deutschland.
CDU-Präsidiumsklausur: Sechs Punkte gegen die AfD
Die CDU sagt ihre Präsidiumsklausur in Magdeburg ab. Ein Kommentar plädiert für klare Kante gegen die AfD und schlägt sechs konkrete Punkte vor, um Wähler zurückzugewinnen.
Politisch motivierte Kriminalität auf Rekordhoch
Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland hat sich seit 2015 mehr als verdoppelt und erreichte 2025 mit über 85.000 Fällen einen neuen Höchststand. Die Gewaltbereitschaft bleibt hoch.
Wegners Pechsträhne: Kommentar zur Regierungskrise
Kai Wegner kämpft mit Pannen: Zaun im Görlitzer Park, Abfindungsaffäre, Kritik an Krisenmanagement. Ein Kommentar zur aktuellen Lage des Regierenden Bürgermeisters.
ORF-Chef Weißmann tritt nach Belästigungsvorwürfen zurück
ORF-Intendant Roland Weißmann ist nach Vorwürfen sexueller Belästigung einer Mitarbeiterin zurückgetreten. Der Podcast Inside Austria rekonstruiert den Fall.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
Wegner trotz Pechsträhne zum CDU-Spitzenkandidaten
Trotz schlechter Umfragewerte und einer Pechsträhne wird Kai Wegner beim CDU-Parteitag in Berlin zum Spitzenkandidaten gewählt. Die Partei folgt dem Motto „Augen zu, CDU“.
Airbnb bedroht Familien und Studierende in Paris
Carlos Moreno, Pariser Stadtplaner, kritisiert Airbnb als Ursache für steigende Mieten und Leerstand. Er fordert autofreie Städte und mehr Wohnraum für Familien und Studierende.
Thüringen: 190.000 Euro für Demokratie gestrichen
Im Ilm-Kreis wurde auf AfD-Antrag hin die Förderung von Demokratieprojekten gestrichen. Die parteilose Landrätin will den Beschluss nun per Bürgerentscheid kippen.
Kubicki: FDP soll respektiert und gefürchtet werden
Wolfgang Kubicki, neuer FDP-Chef, will die Liberalen wieder stark machen. Im Interview spricht er über die Kampfkandidatur, seine Ziele und die Zukunft der Partei.
USA und Iran liefern sich erneut Gefechte in der Golfregion
Trotz geltender Waffenruhe greifen USA und Iran sich in der Golfregion an. Iran feuert Raketen ab, USA wehren Drohnen ab. Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Kuwait und Bahrain.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
Merkel: Meine Politik half der AfD
Altkanzlerin Angela Merkel zeigt sich selbstkritisch: Die AfD sei vor dem Hintergrund ihrer Politik in der Eurokrise entstanden. Sie mahnt zur Lösungskompetenz und warnt vor zu hohen Erwartungen an die Regierung.
Ukraine entschuldigt sich bei Griechenland
Nach einer griechischen Protestnote entschuldigt sich die Ukraine für eine Seedrohne vor Lefkada. Derweil fordern Selenskyj und Merz Gespräche mit Putin.
Pharma-Lobby torpediert Gesundheitsreform
Die Pharmaindustrie wehrt sich gegen geplante Einschnitte und streicht Investitionen in Deutschland. Politiker kritisieren die Methoden als „Drückerkolonnen-Methoden“. Wird die Regierung nachgeben?
CDU in Ostdeutschland: Merz als Wahlkampfhelfer unerwünscht
Friedrich Merz wird in Mecklenburg-Vorpommern als Wahlkampfhelfer begrüßt, während Sachsen-Anhalt auf ihn verzichtet. Zudem droht in Aue-Bad Schlema ein Neonazi zum Oberbürgermeister gewählt zu werden.
VBKI-Präsident: Berliner Wirtschaft mit großen Chancen
Harald Christ, neuer Präsident des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller, spricht über seine Vision für die Hauptstadt und die Potenziale der Berliner Wirtschaft.
Diese Kostenlose Telegram-App Ersetzt Eure Chaotischen Einkaufszettel
Gemeinsame Listen mit Echtzeit-Sync. Ohne Anmeldung — einfach öffnen und zusammen einkaufen.
Empfohlen
USA und Iran erneut in Golfregion im Gefecht
Trotz Waffenruhe greifen sich USA und Iran in der Golfregion weiter an. Auch Hisbollah und Israel liefern sich erneut Kämpfe. Ein Ende des Konflikts ist nicht in Sicht.
Page 29 of 69
